Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten

[ex-magdeburger]

Vor ein paar Tagen war ein Artikel zur Beigeordnetenwahl in der Zeitung: https://m.volksstimme.de/lokal/magdeburg/kommunalpolitik-magdeburger-stadtrat-waehlt-neuen-bauminister
 
In dem Artikel ist von Anschuldigungen gegenüber dem (von mir weiter oben bereits erwähnten) Kandidaten Herrn Rehbaum die Rede. In dem Zusammenhang habe ich das hier gefunden: https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/magdeburg/jerichow/missbrauch-vorwurf-gegen-buergermeister-100.html

Persönliche Anmerkung:
Für mich liest sich der MDR-Artikel so, dass Rehbaum Ziel einer Schmutzkampange ist, da es einige Ungereimtheiten in den Anschuldigungen gibt. Frei nach dem Motto "lass mal mit Scheiße werfen, es wird schon was hängenbleiben." Es gilt zwar die Unschuldsvermutung, aber ganz unbefangen wird niemand in der Abstimmung im Stadtrat sein können. Die Sache ist doch die: Wenn er gewählt  wird und sich die Anschuldigungen als wahr herausstellen, muss sich der Stadtrat die Frage gefallen lassen wie man so einen zum Dezernenten wählen könnte. Wählt man ihn Aufgrund der Anschuldigungen nicht (vorausgesetzt man findet ihn als geeignetsten und hätte ihn eigentlich gewählt) hat es weit über die Stadtgrenzen hinaus verheerende Auswirkungen. Wer tut es sich dann noch an, für ein politisches Amt zu kandidieren, wenn man mit derartigen Anschuldigungen rechnen muss? Die fähigsten Leute sicher nicht...

[ex-magdeburger]

Heute tagt wieder der Stadtrat: Die vollständige Tagesordnung ist hier: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121677

"Unsere" Themen:

Ö 5.1   Wahl der ausgeschriebenen Position des/ der Beigeordneten VI der Landeshauptstadt Magdeburg (Dahinter verbirgt sich der/die Beigeordnete Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235208
Ö 6.1   Ampelanlage für den Kreuzungsbereich Alt Salbke/Unterhorstweg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233955
Ö 6.5   Straßenbahn-Bevorrechtigung durchsetzen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233199
Ö 6.18   Otto findet den Weg – Transparentere Informationen über die Baustellensituation in Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233928
Ö 8.10   Entwicklung der Verkehrsleistung in Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235298
Ö 8.14   Anna-Ebert-Brücke https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235335
Ö 8.18   Erweiterung des MVB-Schienennetzes https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235351
Ö 9.5   Digitale Anzeigetafel Braunlager Straße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234925
Ö 9.6   Wartehäuschen/Unterstand „Auf den Höhen“ https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234926
Ö 9.14   Schülerticket Rostock https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235179
Ö 9.19   Konfliktampelschaltung Westring / Spielhagenstraße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235010
Ö 9.20   Stabile Preise für Bus & Bahn https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235020

Ich hoffe ich habe nichts vergessen und die Links alle richtig gesetzt.

Ticker der Volksstimme: https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/liveticker-magdeburger-stadtrat-waehlt-bauminister
Zum ersten mal gibt es auch einen Livestream bei Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=fjVyW3GJs_c&feature=youtu.be

[Albis]

Jörg Rehbaum ist als neuer Baubeigeordneter gewählt worden. Wünschen wir ihm gutes Gelingen!

[ex-magdeburger]

Jörg Rehbaum wird Bauchef in Magdeburg

https://m.volksstimme.de/lokal/magdeburg/wahl-joerg-rehbaum-wird-bauchef-in-magdeburg

Rehbaum war vor seiner Zeit als Burger Bürgermeister bereits Mitarbeiter der Behörde die er jetzt leitet. Das Gute ist in dem Zusammenhang, er brauch sich in einige Themen wie zum Beispiel den Ausbau von Haltestellen nicht erst einarbeiten, schließlich hat sich in den letzten 10 Jahren dahingehend kaum etwas getan... - zumindest aber hat sich deutlich weniger getan als mir lieb ist.
Es wäre schön, wenn die Bauverwaltung in Zukunft nicht mehr nur erklärt, warum etwas nicht geht.

Edit: Auch der MDR hat berichtet:

Bürgermeister von Burg wird neuer Bau- und Verkehrschef für Magdeburg

https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/magdeburg/magdeburg/neuer-chef-bau-verkehr-fuer-magdeburg-100.html

[ex-magdeburger]

Und noch ein Artikel zu Rehbaums Wahl:

Blumen und Ermittlungen
https://m.volksstimme.de/lokal/magdeburg/politik-blumen-und-ermittlungen

[ex-magdeburger]

Zur heutigen Sitzung:

Ö 6.5 MVB-Verwaltungs-GmbH https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234962
Ö 6.6 Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234964
Ö 6.11 Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233931

Ö 7.2 Otto findet den Weg – Transparentere Informationen über die Baustellensituation in Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233928
Ö 7.4 Ampelanlage für den Kreuzungsbereich Alt Salbke/Unterhorstweg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233955
Ö 7.8 Angemessener Fahrplan für Stadtfeld-Ost https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234339
Ö 7.15 Magdeburger Weiße Flotte GmbH stärken- Wassertaxis für die Landeshauptstadt Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234775
Ö 7.32 Neustädter Bahnhof https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235440
Ö 7.43 Zusätzliche Fahrten für mehr Abstand im ÖPNV https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235422

Ö 10.5 MVB-Haltestelle: „Fuchsberg/Kristallpalast“ https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235213
Ö 10.16 Ergänzung Verkehrsuntersuchung Entlastungsstraße für Cracau https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121678

Links zum Ticker der Volksstimme und Livestream auf Youtube habe ich noch nicht gefunden. 

Edit: Hier der Link zum Livestream:

Und als zweite Ergänzung noch die komplette Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121678