Erstes Magdeburger Nahverkehrsforum

Magdeburger Nahverkehr => Allgemeine Diskussionen => Thema gestartet von: Stammfahrgast am 13. Februar 2016, 22:38:28

Titel: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Stammfahrgast am 13. Februar 2016, 22:38:28
Ich dachte mir, ich eröffne mal ein neues Thema, in welchen hier Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten diskutiert werden können.
Ich mache mal gleich einen Anfang  mit folgendem Antrag für die Neubeschaffung neuer Straßenbahnen.

http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=222927&voselect=119160

Ich wäre sehr für eine Neubeschaffung weiterer  Straßenbahnen für die Zeit nach der Fertigstellung der 2. NSV.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ditmar am 14. Februar 2016, 12:41:18
Da der Antrag von Oliver Müller (immerhin Mitglied im Aufsichtsrat, aber Linke) ist, wird er wohl leider wieder abgelehnt. Dabei hat der OB im Sommer ja selbst bei BMR angemahnt, sich mal langsam um neue Wagen zu kümmern, zumal sie ja zugegeben hat, daß es von der Idee bis zur Auslieferung 8 Jahre dauern würde. Die Zeit drängt also schon ganz schön.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 24. Februar 2016, 18:37:07
Der Antrag wurde übrigens erstmal in die Ausschüsse verwiesen. Das tut man immer aus 2 Gründen: Damit die Fachpolitiker nochmal drüber schauen oder aber um den Antrag still zu beerdigen. Ich (und sicher auch andere hier im Forum) werde das weiter beobachten.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 13. April 2016, 16:28:12
Donnerstag tagt wieder der Stadtrat. http://ratsinfo.magdeburg.de/to0040.asp?__ksinr=119163

Interessante TOPs sind aus unserer Sicht sicher folgende:
5   Grundsatzaussprache zum aktuellen Stand Eisenbahnunterführung  http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=223254&voselect=119163
und auch wieder
8.4.1   Freie Fahrt für Kindergartenkinder  http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=222971&voselect=119163 der aber sicher "beerdigt" wird, nach der Stellungnahme. :(
sowie
8.7   Kostenerstattung für MVB-Abokarten-InhaberInnen  http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=223228&voselect=119163
8.11   Schaffung einer Straßenbahnhaltestelle „Friedensplatz/ Bürgerbüro Mitte“  http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=223219&voselect=119163
und indirekt auch der hier:
11.5   Begrenzung von Straßenlärm im Bereich Fermersleben, Salbke und Westerhüsen  http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=223022&voselect=119163
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 25. April 2016, 14:03:50
Der Stadtrat hat getagt:

8.4.1   Freie Fahrt für Kindergartenkinder -> Angenommen
8.7   Kostenerstattung für MVB-Abokarten-InhaberInnen -> Abgelehnt
8.11   Schaffung einer Straßenbahnhaltestelle „Friedensplatz/ Bürgerbüro Mitte“ -> In die Ausschüsse verwiesen
11.5   Begrenzung von Straßenlärm im Bereich Fermersleben, Salbke und Westerhüsen -> zur Kenntnis genommen
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: C0py am 25. April 2016, 16:03:12
Der Stadtrat hat getagt:


8.11   Schaffung einer Straßenbahnhaltestelle „Friedensplatz/ Bürgerbüro Mitte“ -> In die Ausschüsse verwiesen


wer kommt auf die Idee dort eine Haltestelle hinzubauen? Find ich mehr als sinnlos und schwachsinnig. Domplatz/Volksbank ist doch nicht weit entfernt. Mehr als lächerlich meiner Meinung nach!
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 25. April 2016, 23:04:31
Der Stadtrat hat getagt:


8.11   Schaffung einer Straßenbahnhaltestelle „Friedensplatz/ Bürgerbüro Mitte“ -> In die Ausschüsse verwiesen


wer kommt auf die Idee dort eine Haltestelle hinzubauen? Find ich mehr als sinnlos und schwachsinnig. Domplatz/Volksbank ist doch nicht weit entfernt. Mehr als lächerlich meiner Meinung nach!

Ich bin da genau anderer Meinung. Ich habe, als meine Oma Ende 80 war, sie öfter begleitet - weil sie nicht mehr so gut konnte. Sie hat aber versucht noch so viel wie möglich selbst zu machen. Das ging aber - besonders am Ende - nur wenn der Fußweg so gering wie möglich war. So wie meine Oma wird es noch vielen anderen älteren Mitbürgern gehen.
Ich glaube im übrigen kaum, das die Haltestellen Katharinenturm - Opernhaus eine größere Entfernung haben und beide Hst. werden gut genutzt, zumindest meiner Wahrnehmung nach.
Im übrigen stört es mich, dass eine Idee den ÖPNV zu verbessern, selbst hier im Forum als Schwachsinnig abgekanzelt wird. Selbst wenn die Idee deiner Ihrer Meinung nach nicht richtig durchdacht ist, können das nächste mal die Argumente weniger "schnoddrig" vorgetragen werden.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: NGT8D am 26. April 2016, 06:37:44
Der Stadtrat hat getagt:


8.11   Schaffung einer Straßenbahnhaltestelle „Friedensplatz/ Bürgerbüro Mitte“ -> In die Ausschüsse verwiesen


wer kommt auf die Idee dort eine Haltestelle hinzubauen? Find ich mehr als sinnlos und schwachsinnig. Domplatz/Volksbank ist doch nicht weit entfernt. Mehr als lächerlich meiner Meinung nach!

Wie man auf solche Idee kommt? Ganz einfach!!!
Der Abstand zwischen den Haltestelle Domplatz und Hasselbachplatz ist schon relativ groß. Ich habe auch noch nie gehört, dass irgendjemand in der Bahn die Haltestellen Leiterstraße und Goldschmiedebrücke oder Katharinenturm als unnütz bezeichnet. Die gab es zu DDR Zeiten auch nicht.

Des Weiteren gewinnt dieser Abschnitt der Straße Breiter Weg weiterhin an Attraktivität, da eine Neubebauung mit Einzelhandel geplant ist, wo früher die Plattenbauten standen.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Tw1380 am 26. April 2016, 13:47:34
Der Stadtrat hat getagt:


8.11   Schaffung einer Straßenbahnhaltestelle „Friedensplatz/ Bürgerbüro Mitte“ -> In die Ausschüsse verwiesen


wer kommt auf die Idee dort eine Haltestelle hinzubauen? Find ich mehr als sinnlos und schwachsinnig. Domplatz/Volksbank ist doch nicht weit entfernt. Mehr als lächerlich meiner Meinung nach!

Wie man auf solche Idee kommt? Ganz einfach!!!
Der Abstand zwischen den Haltestelle Domplatz und Hasselbachplatz ist schon relativ groß. Ich habe auch noch nie gehört, dass irgendjemand in der Bahn die Haltestellen Leiterstraße und Goldschmiedebrücke als unnütz bezeichnet. Die gab es zu DDR Zeiten auch nicht.

Des Weiteren gewinnt dieser Abschnitt der Straße Breiter Weg weiterhin an Attraktivität, da eine Neubebauung mit Einzelhandel geplant ist, wo früher die Plattenbauten standen.

@Goldschmiedebrücke: Falsch
Die Haltestelle ist auch jetzt nur in Richtung Norden eingerichtet und die gab es nur einige Meter in Richtung Norden versetzt (sprich vor der Ampel) als Doppelhaltestelle bis Mitte der 90er Jahre.
@Haltestelle Katharinenturm, Leiterstraße und Friedensplatz
In diesen "Gegenden" gab es zu Vorfahrenszeiten Haltestellen, also auch hier nichts Neues.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 19. Mai 2016, 19:13:14
Zur Stunde tagt wieder der Stadtrat.

Auf der Tagesordnung steht nochmal der Antrag neue Straßenbahnen zu kaufen, der aber bereits behandelt und abgelehnt wurde.

TOP 7.18:   Unterstellmöglichkeiten für Bushaltestellen (http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=223398&voselect=119164) - Beschlossen
TOP 7.20:   Sitzgelegenheit an der Haltestelle Hanns-Eisler-Platz (http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=223412&voselect=119164) - In die Ausschüsse
TOP 7.25:   Überarbeitung des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt Magdeburg (http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=223501) - Ist in die Ausschüsse verwiesen wurden (incl. 2 Änderungsanträgen)
TOP 7.26:   Belastungen der Baustelle EÜ ERA abmildern (mit einem Absatz zum ÖPNV) (http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=223415&voselect=119164) - In die Ausschüsse

Sowies die Solgenden Fragen an die Verwaltung:
TOP 9.4:   Haltepunkt Beyendorf-Sohlen (http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=223471&voselect=119164)
TOP 9.8:   Freie Fahrt für Kindergartenkinder - ab/seit wann? (http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=223496&voselect=119164)
TOP 9.12:   Veränderte Linienführung - Buslinie 71 (http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=223473&voselect=119164)
TOP 9.14:   Abstimmung von MVB-Baumaßnahmen mit dem Baudezernat der LH MD (http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=223485&voselect=119164)

Ich hoffe ich habe sie jetzt alle. Sind ein paar interessante Anregungen dabei. Beispielweise die Anregung einer Busline über die Tangente (fals jemand von außerhalb mitliest: Magdeburger Ring) zum Hasselbachplatz. Aber so richtig überzeugt bin ich davon nicht. Oder die vorrübergehende Änderung der Buslinie 71.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 14. September 2016, 13:52:16
Morgen Tagt der Stadtrat:

Unter anderem auf der Tagesordnung: http://ratsinfo.magdeburg.de/to0040.asp?__ksinr=119172

6.4   Jahresabschluss 2015 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG
6.5   Jahresabschluss 2015 der MVB-Verwaltungs-GmbH
7.1   (mit 7.1.1 bis 7.1.3 ) Schaffung einer Straßenbahnhaltestelle „Friedensplatz/ Bürgerbüro Mitte“ (Wiedervorlage vom 21.04.2016)
7.8   (mit 7.8.1) Errichtung einer temporären Buslinie (Wiedervorlage vom  19.05.2016)
7.12   Blindenleitsystem am Hauptbahnhof
7.29   Magdeburg-Pass: Vergünstigungen im öffentlichen Personennahverkehr der MVB anpassen
7.30   Aktuelle Information zur MVB-Zielliniennetzplanung
9.1   Sperrung Anna-Ebert-Brücke
9.4   Verbesserung des ÖPNV-Angebotes für Bürgerinnen und Bürger aus Stadtfeld West- und Ost
10.3   Projektstatus Hochwasser (MVB)
10.5   Turnusmäßige Berichterstattung zum Verkehrsentwicklungsplan 2030plus

Außer dem Jahresabschluss, den ich ob des Umfanges noch nicht gelesen habe, und daher auch nicht beurteilen kann, ist das alles sehr unspektakulär. Die Wiedervorlagen - Schaffung einer Straßenbahnhaltestelle „Friedensplatz/ Bürgerbüro Mitte“ und Errichtung einer temporären Buslinie - werden beerdigt, wobei ich besonders die Argumentation bei der Haltestelle für Fragwürdig halte.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 17. September 2016, 07:25:02
http://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/stadtrat-scherben-kehren-bei-den-linken

Die Linke im Stadtrat hat sich zerlegt und deswegen brauch die MVB einen neuen Aufsichtsratsvorsitzenden.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ditmar am 17. Oktober 2016, 13:51:06
Inzwischen hat sie einen: Zimmermann.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 28. Oktober 2016, 15:17:44
Inzwischen hat auch wieder der Stadtrat getagt:

Im engeren Sinne haben folgende Themen ÖPNV-Bezug:
6.12   FreizeitTicket für junge Menschen einführen http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=224206&voselect=119178
8.21   Aktuelle Information zu MVB-Zielliniennetzplanung, neuen Sraßenbahn- Fahrzeugen und Straßenbahnbetrieb http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=224293&voselect=119178
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ditmar am 06. November 2016, 01:46:10
Leider ist zur Anfrage 8.21 nichts ausgeführt, da die nur schriftlich beantwortet wird. Ich werde mich aber mit dem Anfrager in Verbindung setzen.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 17. November 2016, 21:53:22
Heute hat auch wieder der Stadtrat getagt.
Übrigens: Wer weiter oben bzw. auf den vorigen Seiten auf alte Links klickt (z.B. vom Mai), der findet in der Zwischenzeit auch die Antworten der Verwaltung auf die Stadtratsanfragen. Aktuell sind die Anfragen der Oktobersitzung noch nicht beantwortet, sehr wohl aber vom Mai (im September hatte ich ich mir nicht die Mühe gemacht die Links einzufügen, kann daher die Anträge nicht locker-flockig abrufen ;) ).

Übrigens"2": Da ich in der Vergangenheit mit meinen Prognosen zu Abstimmungen daneben lag, werde ich mich in Zukunft zurück halten, bevor ich meine Einschätzungen kund tue. Jeden den es interessiert, kann das nahezu live nachvollziehen. Obwohl z.B. die heutige Sitzung erst 20.45 zu Ende war, ist trotzdem bereits ersichtlich wie die jeweilige Mehrheit des Stadtrates abgestimmt hat.

Nun aber zur Sache:

6.7   Tagung zur Zukunft des ÖPNV am Beispiel der LH Magdeburg http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=224378&voselect=119176
8.16   Schäden durch Vandalismus an Haltestellen http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=224492&voselect=119176
8.19   Vergleich der Wirtschaftlich- und Werthaltigkeit von Omnibussen im Kontext ihrer Anschaffungskriterien und Mängelhäufigkeit /Werkstatthistory bei der MVB GmbH & Co. KG (MVB) http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=224499&voselect=119176

und dann noch als Informationsvorlage:
9.2   Projektstatus Hochwasser (MVB) http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=224314&voselect=119176
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 08. Dezember 2016, 20:01:43
Relevante Themen der heutigen Sitzung:

7.16   Einrichtung einer Schulbuslinie von Beyendorf-Sohlen nach Westerhüsen http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=224543&voselect=119177
7.17   Barrierefreie Haltestelle zwischen Schule Rothensee und Hohenwarther Straße http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=224544&voselect=119177
7.20   Optimierungsbedarfe bei der Zusammenarbeit zur ÖPNV-Beschleunigung an Lichtsignalanlagen prüfen http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=224549&voselect=119177
9.9   Zwangsticket für Bus und Bahn http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=224601&voselect=119177
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 26. Januar 2017, 13:16:17
Heute tagt wieder der Stadtrat.

Zu folgenden Anträgen aus der Vergangenheit hat die Stadtverwaltung Stellung genommen:

7.2.1   Blindenleitsystem am Hauptbahnhof http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=224294
7.4.2   FreizeitTicket für junge Menschen einführen http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=224473

Darüber hinaus gibt es folgende Anfragen:

9.3   Bautätigkeiten - Eisenbahnunterführung Ernst-Reuter-Allee http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=224723&voselect=119649
9.4   Fahrzeugpark der MVB http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=224737&voselect=119649
9.5   Akustische Signalanlage in Neu-Olvenstedt http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=224776&voselect=119649
10.7   Gestaltungskonzept Adelheidring http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=224335&voselect=119649

Die ganze Tagesordnung findet ihr hier: http://ratsinfo.magdeburg.de/to0040.asp?__ksinr=119649
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ditmar am 26. Januar 2017, 22:56:42
Anfragen wie z.B. die nach der Fahrzeugbreite sind KEINE Anträge. Im günstigsten Fall können daraus vielleicht mal Anträge werden, wenn der Fragesteller mit der Antwort nicht zufrieden ist.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 27. Januar 2017, 00:03:05
Du hast natürlich recht. Ich werde in Zukunft drauf achten die richtige Begrifflichkeit zu nutzen.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 24. Februar 2017, 00:30:17
Gestern (Donnerstag) standen nur zwei Dinge auf der Tagesordnung, die im engeren Sinn mit ÖPVN zu tun haben:

9.24   Überdachung der Bushaltestelle Poststraße in Alt-Olvenstedt http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=224974&voselect=119651
10.5   Projektstatus Hochwasser (MVB) http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=224784&voselect=119651 http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=224784&voselect=119651

Die ganze Tagesordnung, falls ich etwas übersehen habe, findet sich hier: http://ratsinfo.magdeburg.de/to0040.asp?__ksinr=119651
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Stammfahrgast am 07. Dezember 2017, 20:57:17
Heutige Tagesordnungspunkte waren:

TOP: 6.17 Umbenennung der ÖPNV-Haltestelle „Ebendorfer Straße“ in „Wilhelmstädter Platz“ http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=226583&voselect=119670
TOP: 8.6 Nichtzutreffende MVB-Haltestellen – Namen http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=226696&voselect=119670
TOP: 8.20 Einführung liniengebundener Monatskarten und Kurzstreckenmonatskarte http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=226697&voselect=119670

TOP 6.17 wurde ungeändert beschlossen
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 07. Dezember 2017, 23:46:48
TOP 8.6: Auf welcher Linie gibt es eine Hst. Dynamo-Schwimmhalle?
Das mit der Carl-Miele-Straße wusste ich gar nicht.
In dem Zusammenhang fällt mir ein: In Ottersleben führt die Hst. "Am Teich" in die Irre. Eine gleichnamige Straße gibt es zwar, die ist aber in Alt-Olvenstedt
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: StevenSchm am 09. Dezember 2017, 15:39:21
TOP 8.6: Auf welcher Linie gibt es eine Hst. Dynamo-Schwimmhalle?

Diese Haltestelle wird nur vom Schulbus bedient, ca. 50 m hinter der Haltestelle Schmeilstr. Richtung Diesdorf.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 10. Dezember 2017, 01:10:12
TOP 8.6: Auf welcher Linie gibt es eine Hst. Dynamo-Schwimmhalle?

Diese Haltestelle wird nur vom Schulbus bedient, ca. 50 m hinter der Haltestelle Schmeilstr. Richtung Diesdorf.

Warum heißt die dann eigentlich nicht "Schmeilstraße"? Ich meine: 50 Meter Entfernung... Das ist doch im Grunde die selbe Haltelstelle...
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Tw1380 am 10. Dezember 2017, 09:22:28
TOP 8.6: Auf welcher Linie gibt es eine Hst. Dynamo-Schwimmhalle?

Diese Haltestelle wird nur vom Schulbus bedient, ca. 50 m hinter der Haltestelle Schmeilstr. Richtung Diesdorf.

Warum heißt die dann eigentlich nicht "Schmeilstraße"? Ich meine: 50 Meter Entfernung... Das ist doch im Grunde die selbe Haltelstelle...
Da die Haltestelle "Schmeilstraße" vom "normalen" ÖPNV (Straßenbahn) benutzt wird und die Haltestelle "Dynamo Schwimmhalle" nur vom Schülerverkehr (möglicherweise bestellter Verkehr zwischen dem Sportgymnasium oder anderer Schulen und der Dynamo Schwimmhalle) macht eine namentliche Trennung durchaus Sinn.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 10. Dezember 2017, 18:51:56
Da die Haltestelle "Schmeilstraße" vom "normalen" ÖPNV (Straßenbahn) benutzt wird und die Haltestelle "Dynamo Schwimmhalle" nur vom Schülerverkehr (möglicherweise bestellter Verkehr zwischen dem Sportgymnasium oder anderer Schulen und der Dynamo Schwimmhalle) macht eine namentliche Trennung durchaus Sinn.

Ist sicher ein Argument, allerdings heißt die Haltestelle Ikea sowohl für die Straßenbahn als auch für den Nachtbus gleich. Man könnte das ja ähnlich am Quittenweg mit "Schmeilstraße (Schwimmhalle)" benennen.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 02. April 2018, 18:22:36
Am kommenden Donnerstag ist wieder Stadtrat.

Mit der MVB und dem ÖPNV hängen folgende Anfragen in Informationen zusammen:

MVB-Häuschen und Abbau der LED-Wand am Breiten Weg: http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=226696&voselect=119670 (Das ist eine ältere Anfrage, die jetzt beantwortet wurde)
Moderne Gestaltungsideen für MVB-Zentralhaltestelle "Alter Markt": http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=226538&voselect=120140
Anfrage zur Stellungnahme S0041/18 (unter dem kryptischem Titel verbirgt sich eine nachfrage zum Brief das Fahrgastverbandes an den OB): http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227282&voselect=120140
Sozialticket: http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227292&voselect=120140 -> In dem Antrag ist nur von der MVB die Rede. Das finde ich falsch. Es müsste von der Marego Tarifzone 010 die Rede sein, denn sonst werden z.b. Leute aus Beyendorf-Sohlen ausgegrenzt.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 02. April 2018, 18:29:55
TOP 8.6: Auf welcher Linie gibt es eine Hst. Dynamo-Schwimmhalle?

Diese Haltestelle wird nur vom Schulbus bedient, ca. 50 m hinter der Haltestelle Schmeilstr. Richtung Diesdorf.

Warum heißt die dann eigentlich nicht "Schmeilstraße"? Ich meine: 50 Meter Entfernung... Das ist doch im Grunde die selbe Haltelstelle...
Da die Haltestelle "Schmeilstraße" vom "normalen" ÖPNV (Straßenbahn) benutzt wird und die Haltestelle "Dynamo Schwimmhalle" nur vom Schülerverkehr (möglicherweise bestellter Verkehr zwischen dem Sportgymnasium oder anderer Schulen und der Dynamo Schwimmhalle) macht eine namentliche Trennung durchaus Sinn.

Unter den Links werden übrigens immer auch die Antworten abgelegt, sobald diese vorliegen. Zur Dynamo-Schwimmhalle steht in der Antwort folgendens: "Die Schwimmhalle Diesdorf ist über die Haltestelle Schmeilstraße erreichbar. Die Haltestelle "Dynamo-Schwimmhalle" ist eine Schulbushaltestelle und ist im Liniennetzplan nicht verzeichnet. Hier wurde versehentlich der Austausch des Schildes vergessen. Dies wird Zeitnah nachgeholt."
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 06. April 2018, 23:40:19
Am kommenden Donnerstag ist wieder Stadtrat.

Mit der MVB und dem ÖPNV hängen folgende Anfragen in Informationen zusammen:

MVB-Häuschen und Abbau der LED-Wand am Breiten Weg: http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=226696&voselect=119670 (Das ist eine ältere Anfrage, die jetzt beantwortet wurde)
Moderne Gestaltungsideen für MVB-Zentralhaltestelle "Alter Markt": http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=226538&voselect=120140
Anfrage zur Stellungnahme S0041/18 (unter dem kryptischem Titel verbirgt sich eine nachfrage zum Brief das Fahrgastverbandes an den OB): http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227282&voselect=120140
Sozialticket: http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227292&voselect=120140 -> In dem Antrag ist nur von der MVB die Rede. Das finde ich falsch. Es müsste von der Marego Tarifzone 010 die Rede sein, denn sonst werden z.b. Leute aus Beyendorf-Sohlen ausgegrenzt.

Ich hatte Offenbar die oberen beiden Links falsch gesetzt (die unteren beiden Stimmen):

MVB-Häuschen und Abbau der LED-Wand am Breiten Weg: http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=226538&voselect=120140
Moderne Gestaltungsideen für MVB-Zentralhaltestelle "Alter Markt": http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227011&voselect=120140
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 14. Juni 2018, 14:37:36
Heute tagt wieder der Stadtrat:

Folgende ÖPNV-Anträge und Informationen sind mir ins Auge gefallen:

- Zweckvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und dem Landkreis Jerichower Land:  https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227461&voselect=120144
- Änderungsanträge zum Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt Magdeburg: https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227466&voselect=120144 Aufgrund der Fülle an Änderungsanträgen gehe ich nicht auf jeden einzelnen Antrag ein und verlinke auch nur eine Liste mit Links zu den jeweiligen Änderungsanträgen.
- Allseitige barrierefreie Erschließung der MVB-Haltestelle Westringbrücke prüfen: https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227695&voselect=120144
- Information zur Anbindung Beyendorf-Sohlen an den ÖPNV der Landeshauptstadt Magdeburg: https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227377&voselect=120144
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 22. August 2018, 14:40:33
Letzte Woche Donnertag hat der Stadtrat getagt. Neben dem Jahresabschluss der MVB, der bereits durch die Presse ging, gab es noch "Kleinscheiß" (ich hoffe dieser umgangssprachliche Begriff stößt niemandem auf) mit ÖPNV Bezug:

Der Vollständigkeit halber auch die beiden Links zum Jahresabschluss:
Jahresabschluss 2017 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227873&voselect=120432
Jahresabschluss 2017 der MVB-Verwaltungs-GmbH https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227874&voselect=120432

"Kleinscheiß"
Anfrage zu  den MVB-Baumaßnahmen Warschauer Straße und Puppentheater https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228058&voselect=120432
Anfrage zum Straßenbahnverkehr der Linie 3 am Samstag und Umsteigeoptimierung https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228048&voselect=120432
Antrag zum Ausbau barrierefreie Haltestelle Olvenstedter Platz/Harsdorfer Straße (also die Abfahrshaltestelle der Linie 1) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227983&voselect=120432
Und noch zwei inhaltlich ähnliche Anfragen zur Haltestelle Turmpark: https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228017&voselect=120432 und https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228020&voselect=120432
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Stammfahrgast am 12. September 2018, 22:31:14
Die nächste Stadtratssitzung wird interessant:

Folgender Antrag wird gestellt:
Streckenverlängerung der Straßenbahn nach Ottersleben http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228193&voselect=120434

Außerdem folgender "Kleinscheiß"
Beschleunigung des Straßenbahnverkehrs und der Buslinie 73 http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227641&voselect=120434
ÖPNV: Anbindung Wanzleber Chaussee / Sicherstellung von Schülertransport bei Um- und Ausbaumaßnahmen an Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227640&voselect=120434
Allseitige barrierefreie Erschließung der MVB-Haltestelle Westringbrücke prüfen http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227695&voselect=120434
Einbau einer Klimaanlage in die Fahrbibliothek http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228167&voselect=120434
Wartehäuschen http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228185&voselect=120434
Minigruppen-Tageskarte marego http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228186&voselect=120434
Umsetzung provisorische barrierefreie Straßenbahnhaltestellen Westfriedhof und Arndtstraße http://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228206&voselect=120434
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: tramdenny am 13. September 2018, 15:45:23
Beim Thema Wartehalle scheint aber der Ratsantragsteller nicht zu wissen dass die MVB garnicht die Wartehallen stellen sonder die Werbefirma Stroer. Die MVB kann sich sicherlich wünschen das Hier oder Dort eine Wartehalle aufgestellt werden soll, aber die Entscheidung liegt doch bei der Werbefirma. Ich erinnere mich dass diese Firma nach den häufigen Randalen am Neustädter See die Notbremse gezogen hat und die Wartehalle entfernt wurde.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 18. September 2018, 14:37:53
Für den Stadtrat am kommenden Donnerstag ist noch eine Sache Nachzutragen: Es verbirgt sich unter dem (für den ÖPNV) unverdächtigen Titel
"Ausbau Knotenpunkt Alt Salbke/Faulmannstraße inklusive Ersatzneubau Sülzebrücke" https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227906&voselect=120434

Zum einen ist mit der Sülzebrücke sowieso schon die Straßenbahn (incl. Wendeschleife) betroffen, aber es wird auch darüberhinaus für die Straßenbahn ordentlich geklotzt.
- Die Haltestellen Salbker Platz (also beide Richtungen) werden angefasst und behindertengerecht ausgebaut.
- die Gleislage stadteinwärts südlich der Kreuzung rutscht ganz nach außen auf die Geradeausspur der Autofahrer, so das die Linksabbieger in die Faulmannstraße eine eigene Spur (also ohne Straßenbahn) bekommen.
- Darüber hinaus soll auch die Durchfahrt durch die Schleife "umgedreht" werden. Außerdem soll die Schleife auf ein Gleis zurück gebaut werden und die Weiche der (zukünftigen) Ausfahrt vor die Brücke gelegt werden. Dazu muss die Gleislage direkt an der Sülze etwas geändert werden. Weiterhin wird die Schleife nur aus Richtung Stadt befahrbar sein. (Wie bereits jetzt auch, aber in Buckau ist das anders, deswegen erwähne ich das.)
- Während des Baus wird es explizit für den ÖPNV (also offenbar auch für den Nachtbus) eine Behelfsbrücke geben. Zumindest verstehe ich im Dokument "Beschlussvorlage Stadt" auf Seite 5 den Absatz: "Für die Aufrechterhaltung des ÖPNV während des Brückenneubaus ist das Errichten einer Behelfsbrücke über die Sülze für den Schienenverkehr erforderlich. Für den Individualverkehr werden gesondert, entsprechend Baufortschritt, Umleitungsstrecken ausgeschrieben.", dementsprechend.

Was mir aber nicht klar ist: Wo wird der 58 halten, wenn er Richtung Bf. Südost fahren soll/wird, wie im neulich beschlossenen Nahverkehrsplan vorgesehen? An der (modernisierten) Straßenbahnhaltestelle könnte er nicht mehr halten, da er dann von der Faulmannstraße kommend rechts abbiegt, und nicht mehr wie heute nach links.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: tramdenny am 18. September 2018, 15:46:29
Was spricht dagegen wenn während der Bauzeit im Nachtverkehr wieder eine Straßenbahn fährt und somit nur eine Schienennotbrücke errichtet werden muß.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 18. September 2018, 18:10:14
Weil ich davon ausgehe, dass die Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die den Absatz geschrieben haben, etwas von Ihrem  Fachgebiet verstehen und den Begriff ÖPNV nicht ausversehen benutzt haben. Andernfalls hätten die "Straßenbahn" geschrieben. Außerdem wäre es ein Schildbürgerstreich, wenn es während der Bauzeit einen Unfall hinter Buckau (Wasserwerk) gibt und ein Busnotverkehr nur deswegen nicht eingerichtet werden kann, weil man bei der Planung der Behelfsbrücke gepennt hat.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 20. September 2018, 11:54:32
Ich habe die Formulierung noch mal zu Gemüte geführt. Du hast recht. Die Formulierung ist nicht so eindeutig, wie ich es beim ersten lesen den Eindruck hatte.
Dennoch halte ich es für Sinnvoll eine Behelfsbrücke zu Bauen, die zumindest die Möglichkeit offen lässt einen Bus drüber fahren zu lassen. Ja, dass dürfte teuer werden als eine reine Schienenbrücke, aber das muss es uns Wert sein.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: NGT8D am 24. September 2018, 18:19:06
Alljährlich steigen in Magdeburg die Preise für Bus und Bahn. Daran wird sich - so ein Beschluss des Stadtrats - nichts ändern.

https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/bus-und-bahn-kein-stopp-fuer-hoehere-tarife-in-magdeburg
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 01. November 2018, 12:15:25
Heute tagt wieder der Stadtrat, auf der TO ist folgendes:

Im engeren Sinne für den ÖPNV ist folgendes relevant:
Antrag:
- Benamung: Straßenbahnhaltestelle „Puppentheater“ https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228452&voselect=120436
- Änderung des Fahrzeitraumes der Straßenbahnlinie 3 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228437&voselect=120436
Frage:
- Wartehäuschen – Haltestelle „An der Waldschule“ https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228520&voselect=120436
- Modernisierung MVB-Fahrkartenautomaten https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228511&voselect=120436

Im weiteren Sinne das hier:

- Finanzierung der Baumaßnahme "Sanierung der Neuen Strombrücke - Austausch Widerlager" https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227917&voselect=120436
und
- Bauvorhaben "Ersatzneubau Strombrückenzug" (ENB SBZ) - Finanzierung der Baumaßnahme https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227899&voselect=120436
sowie
- Temporäre Beschulung der 4. Klassen der GS Ottersleben von Februar 2019 bis Januar 2021 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228254&voselect=120436
letzteres ist Oberflächlich kein ÖPNV-Thema wenn Plan A (Beschulung weiterhin in Ottersleben) funktioniert, wird es auch keins. Allerdings hat Plan B (Den eigentlich keiner will: Beschulung der Schüler und Schülerinnen in Olvenstedt) durchaus eine ÖPNV Relevanz. Der Plan ist, extra Verkehr zu bestellen. Das ist dann zwar nur Schülerverkehr, dafür wurde mittlerweile die MVB angefragt. Ich finde die Antwort der bemerkenswert, damit ist es für mich Grund genug es hier zu Posten. Aber lest selbst in der Beschlussvorlage der Stadt auf Seite 7 oben...

Hier ist die vollständige Tagesordung ist hier: https://ratsinfo.magdeburg.de/to0040.asp?__ksinr=120436 Sollte ich etwas übersehen haben, könnt ihr es gern ergänzen.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 06. Dezember 2018, 15:23:23
Auf ein letztes mal dieses Jahr (es sei denn man wir heute nicht fertig, dann gibt es Montag Nachschlag) tagt heute der Stadtrat:

ÖPNV-Themen:
Vorlage der Stadtverwaltung:

- TOP 5.27   Dringlichkeitsliste zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt Magdeburg - Stand Juli 2018  https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227931&voselect=120438
- TOP 5.41   Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2030plus - Beschluss der Maßnahme (Baustein 4)  https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227210&voselect=120438

Anträge und Anfragen der Stadträte:

- TOP 6.4   Planungen der Deutschen Bahn für den Kölner Platz  https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228762&voselect=120438
- TOP 6.10   Kostenloser ÖPNV für Schülerinnen und Schüler der Landeshauptstadt Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228460&voselect=120438
- TOP 6.14   Straßenbahnhaltestellen sicherer machen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228765&voselect=120438
- TOP 6.18   Doppelnutzung Revisionswege entlang 2.NSV als Radschnellverbindung https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228691&voselect=120438 (hier können wir Streiten ob das ein ÖPNV-Thema ist, ich habe es der Vollständigkeit halber aufgenommen)
- TOP 6.19   Rolltreppen am Kölner Platz https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228692&voselect=120438
- TOP 6.23   ÖPNV-Vermarktung touristischer Ziele und Sehenswürdigkeiten bei marego. https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228778&voselect=120438

Vollständige Tagesordnung (in der dann auch notiert wird, wie die jeweiligen Abstimmungen ausgegangen sind): https://ratsinfo.magdeburg.de/to0040.asp?__ksinr=120438
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 28. Januar 2019, 14:16:23
Vergangenen Donnerstag war wieder Stadtrat.
Sofern es sich um Stellungnahmen der Verwaltung handelt, verlinke ich nur die Antworten.

TOP 6.3.1 Wartehäuschen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228567&voselect=120556
TOP 6.4.1   Streckenverlängerung der Straßenbahn nach Ottersleben https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228487&voselect=120556
TOP 6.21   Bessere Busanbindung der nördlichen Innenstadt https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229004&voselect=120556 (mehrheitlich abgelehnt)

TOP 8.12   Fällung Bäume Raiffeisenstraße Nordseite https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229099&voselect=120556
TOP 8.16   Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229130&voselect=120556
TOP 8.17   Baumaßnahme Schönebecker Straße/ Raiffeisenstraße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229132&voselect=120556
TOP 8.20   Umsetzung von Fahrgastunterständen an der Haltestelle „Schule Alt Olvenstedt“ https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229139&voselect=120556

TOP 9.9   Ein Schülerfreizeitticket für alle Schüler*innen der Landeshauptstadt Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228632&voselect=120556
TOP 9.10   Änderung des Fahrzeitraumes der Straßenbahnlinie 3 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228833&voselect=120556

Außerdem möchte ich euch auf den TOP aufmerksam machen:
TOP 6.26   Eilantrag Auslagerung Schüler der GemS „Ernst-Wille“ und GS Ottersleben (4. Klassen) während der Bauphase STARK III Standort Frankefelde 32 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229096&voselect=120556
Ich will gar nicht auf das Thema an sich eingehen (wobei das auch interessant wäre), sondern nur auf den ÖPNV-Bezug aufmerksam machen: "Die Beförderungssituation gestaltet sich bei dieser Variante ebenfalls schwierig. Sie würde für die ca. 100 Grundschüler gemeinsam mit den ca. 350 Schülern der GmS „Ernst Wille“ im Rahmen des ÖPNV erfolgen. Laut MVB kann die Buslinie 54 in beide Richtungen, zum Bördepark mit Umstieg in die Straßenbahnlinie 9 oder zum Südring zum Umstieg in die Straßenbahnlinie 6, genutzt werden. Die derzeitige Taktung von 20 Minuten kann laut MVB nicht erhöht werden." Für mich liest sich das so, dass die MVB weiterhin personell auf dem Zahnfleisch geht...
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 20. Februar 2019, 12:40:37
Morgen (Donnerstag) tagt wieder der Stadtrat. Ich will jetzt nicht drauf eingehen, dass die Vize-Stadtratsvorsitzende von der SPD zur CDU gewechselt ist, weil Sie von ihrer alten Partei nicht auf Listenplatz 1 in ihrem Wahlbereich gesetzt wurde. Ich würde in dem Zusammenhang aber vorschlagen, dass wir ein Thread öffnen können, der sich mit dem Forderungen der Parteien beschäftigt, in dem dann auch gern abgeschweift werden kann. Was haltet ihr davon?

TOP 7.8.1   Benamung: Straßenbahnhaltestelle „Puppentheater“ https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228846&voselect=120558
TOP 7.14   MVB-Shoppingticket für Familien https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229196&voselect=120558
TOP 7.20   Einführung einer Bootslinie https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229182&voselect=120558
TOP 7.22   2. Nord-Süd-Verbindung, spätere Umsetzung der Bauabschnitte 5 und 6 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229184&voselect=120558
TOP 7.24   Weniger Rasen, mehr Sicherheit - Verkehrsentschleunigung am Hassel durch Bremsschwellen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229219&voselect=120558 (Eigentlich kein ÖPNV-Thema, da es aber die Attraktivität eines großen Umsteigepunktes verbessern kann, führe ich das mit auf.)
TOP 7.26   Akteneinsicht gemäß § 45 Absatz 6 Satz 2 KVG LSA https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229195&voselect=120558 (Es geht um die Fällung der Bäume beim BA 7)
TOP 9.7   Nachtanschluss am Alten Markt https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229311&voselect=120558

Normalerweise gebe ich nicht mehr meinen Senf dazu (weil ich mit meinen Einschätzungen oft daneben lag), bei TOP 7.22 muss ich aber doch intervenieren: Zum einen ist das einzig und allein ein Wahlkampfmanöver. Zitat: "Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat bis April 2019 einen Maßnahmeplan vorzulegen." Natürlich will die Gartenpartei das dann noch die 6 Wochen vom 11. April (Stadtratsstitzung) bis zum 26.Mai (Stadtratswahl) nutzten um Stimmung zu machen. Wäre man wirklich an einer konstruktiven Antwort interessiert, würde man der Stadtverwaltung mehr Zeit lassen.
Zum anderen: Bei BA 6 haben (anders als im Antrag behauptet) bereits die Bauarbeiten begonnen. Und bei BA5 wurde auch bereits der Planfeststellungsbeschluss gearbeitet, wenn das jetzt aufgeschoben wird, vergehen locker 10 Jahre und alles was bis jetzt geplant wurde, ist für die Tonne. Außerdem geht der Antrag mit keiner Silbe auf die 90% Fördermittel ein, die Magdeburg bzw. die MVB dafür bekommt. Die wären zunächst einmal Futsch, wenn dem Antrag gefolgt wird. Mag sein, dass es später auch Fördermittel gibt, aber ob die bei 90% liegen, zweifele ich an. Außerdem müsste wohl erstmal mit Bund (wenn Berlin nicht sowieso etwas auflegt, wenn nicht hat Magdeburg sicher keine Priorität...) und Land um neue Fördermittel verhandelt werden. Da vergehen bestimmt nochmal 5 Jahre.
Zum anderen geht der Antrag auch nicht drauf ein, wie der Bus dann Fahren soll. Milchweg - Kastanienstraße oder Michweg - Bruseplatz? Michweg - Bruseplatz über Kastanienstraße? Milchweg - Kanstanienstraße über Bruseplatz? (Bzw. jeweils vom Kannenstieg kommend, wenn ich den Antrag im Wortsinne nehme.) Alles wirkt auf mich vermurkst. Wobei ich schon bei den Planungen besser gefunden hätte, wenn man die Schleife an die Kritzmannstraße legt, zwecks des Anschlusses an die 71. Nicht nur vor Fertigstellung des BA 5, sondern auch später bei verkürzten Fahrten (z.B. bei Baustellen oder Störungen und damit verbundenen vorzeitigen Wenden). Aber das Thema ist schon seit Jahren durch.
Nein, dieser Antrag wird sicher bei eingen Leuten, die sich nicht so gut mit dem Thema auskennen Zustimmung bekommen, er ist aber nichts als unsachlicher Populismus!

Edit: Eigene Anmerkung die etwas vom Thema abweicht, in Kursiv gesetzt.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ex-Wilhelmstädter am 20. Februar 2019, 14:52:54
@ den ex-magdeburger


Du sprichts mir mit Deinem Beitrag aus der Seele. Besser hättest Du es nicht formulieren können. Speziell Dein letzter Satz trifft den Kern.

Chapeau!
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 21. Februar 2019, 14:13:11
Seit meinem Post sind für die (jetzige) Stadtratsitzung noch weitere Fragen hinzugekommen bzw. online gestellt worden.

TOP 9.14   Baumfällungen in der Warschauer und Schönebecker Straße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229323&voselect=120558
TOP 9.16   Mitnahme E-Roller im ÖPNV https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229325&voselect=120558
TOP 9.25   Chefsache Bahnhof Magdeburg- Neustadt https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229357&voselect=120558
TOP 9.31   Abholzung von Alleebäumen kurz vor Weihnachten in der Raiffeisenstraße? https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229368&voselect=120558
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 21. März 2019, 14:21:09
Heute tagt wieder der Stadtrat.

TOP 6.11 Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2030plus - Beschluss der Maßnahme (Baustein 4) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227210&voselect=120572 - Naturgemäß sind da auch ÖPNV-Themen mit drin, neben der allein schon sehr umfangreichen Vorlage gibt es 14 Ängerungsanträge (die Finden sich auch unter dem Link). Die Debatte wird sicher einen Gutteil der heutigen Stadtratssitzung einnehmen. Was allerdings auch kein Wunder ist: Wird es doch die Verkehrspolitik bzw. das Verwaltungshandeln im Bereich Verkehr für mindestens die nächsten 10 bis 15 Jahre prägen.

TOP 7.19   Barrierefreie Gestaltung https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229443&voselect=120572
TOP 9.1   Straßenbahnneubau Wienerstraße – Raiffeisenstraße (Rasenbett) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229428&voselect=120572
TOP 9.18   Buslinie 51- Messegelände / Elbauenpark > Heyrothsberge > Biederitz, Weidenring https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229586&voselect=120572
TOP 9.24   Nachfragen zur Bürgerinformationsveranstaltung zum Bau der 2. Nord-Süd-Verbindung /
Radwege im Wohngebiet Kannenstieg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229597&voselect=120572
TOP 10.11   Zwischeninformation zur Umsetzung Beschlussvorlage Haltestelle Turmpark https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228997&voselect=120572
TOP 10.12   Straßenbahnhaltestellen sicherer machen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229030&voselect=120572
10.13   Allseitige barrierefreie Erschließung der MVB-Haltestelle Westringbrücke prüfen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229049&voselect=120572

Die vollständige Tagesordnung ist hier: https://ratsinfo.magdeburg.de/to0040.asp?__ksinr=120572
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 22. März 2019, 12:53:16
Der TOP 6.11 Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2030plus wurde nicht abgestimmt, sondern dreht nochmal eine Runde durch die Ausschüsse. Finde ich bemerkenswert und verstehe ich nicht. Einfach aus dem Grund, dass sich die Ausschüsse bereits mit der Vorlage beschäftigt haben. Womöglich (und das ist reine Spekulation von mir) will man das einfach noch nicht verabschieden um damit Wahlkampf - in die eine oder andere Richtung - zu machen (Grüne: "Radwege für alle, aber nur für Räder aus Bio-Haltung!" CDU: "27. Elbquerung nur mit uns!" SPD: "Die Tangente auf voller Länge in einen Tunnel verlegen!" usw. ;) )
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 15. April 2019, 17:25:43
Letzten Donnerstag war Stadtrat, unter https://ratsinfo.magdeburg.de/to0040.asp?__ksinr=120560 findet sich die Tagesordnung. ÖPNV-Themen sind:

TOP 6.1.1   Umsetzung provisorische barrierefreie Straßenbahnhaltestellen Westfriedhof und Arndtstraße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228919&voselect=120560
TOP 6.19   Sitzbereitschaft für die MVB https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229648&voselect=120560
TOP 6.25   ÖPNV-Routenauskünfte kundennah https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229641&voselect=120560
TOP 6.26   Freie Fahrt für Stadtfeld  https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229659&voselect=120560
TOP 6.28   Fehlende Piktogramme für mobilitätseingeschränkte Menschen an der Straßenbahnhaltestelle Liebknechtstraße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229671&voselect=120560
TOP 8.22   Kein Wegfall der Verbindung der Bördebuslinie von Wanzleben über Beyendorf nach Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229806&voselect=120560
TOP 9.6   Rolltreppen am Kölner Platz https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229190&voselect=120560
TOP 9.9   Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229503&voselect=120560

Etwas weiter gefasst (weil zur 2.NVS BA7 zugehörigig) noch:
TOP 6.14   Magdeburger Mauer https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229632&voselect=120560
TOP 8.12   Verkehrschaos in Buckau https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229775&voselect=120560

Ich hoffe ich habe nichts vergessen.
Einiges wird erst heute (Montag) behandelt, weil das Pensum Donnerstag nicht geschafft wurde.

Eins ist mir jetzt noch aufgefallen:
TOP 6.15 Fußgängerfreundliche und barrierefreie Neugestaltung der Friesenstraße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229645&voselect=120561 (wenn die Straße gemacht wird, hat das unmittelbare Folgen auf die Bushaltestellen, die sollen dann behindertengerecht werden)
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 15. Mai 2019, 12:24:29
Donnerstag tagt wieder der Stadtrat. Meines Wissens ist es übrigens so, dass der aktuelle Stadtrat dann noch einmal im Juni (also nach der Wahl) tagt, und der neue Stadtrat sich dann erst im Juli Konstituiert. Das wird ganz einfach etwas mit den Fristen zu tun haben. So muss die Wahl für gültig erklärt werden und die neu gewählten Stadträte formal von ihrer Wahl benachrichtigt werden. Dann können die Theoretisch die Wahl ablehnen. (Ist 2014 meines wissen - gerade das alte Ergebnis angeguckt - passiert: In Stadfeld hat der eigentlich für Future! gewählte Kandidat Torsten Himmel verzichtet und Oliver Wendenkampf ist noch vor der ersten Sitzung nachgerückt.)

Die Vollständige Tagesordung ist hier: https://ratsinfo.magdeburg.de/to0040.asp?__ksinr=120562

5.12   Grundsatzbeschluss zum provisorischen Ausbau der Haltestelle Westfriedhof https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229111&voselect=120562
5.13   Grundsatzbeschluss zum provisorischen Ausbau der Haltestelle Neustädter Friedhof https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229112&voselect=120562
5.25   Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2030plus - Beschluss der Maßnahme (Baustein 4)
https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227210&voselect=120562 (Der Link führt dann mittelbar auch zu allen Änderungsanträgen, die haben die Tagesordungspunkte 5.25.1 bis 25.5.14, der Übersichtlichkeit halber poste ich sie aber nicht extra)
6.41   Ganzjährige Verbindung zwischen Buckau und Cracau https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229952&voselect=120562
9.4   Moderne Gestaltungsideen für MVB-Zentralhaltestelle „Alter Markt“ https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229682&voselect=120562
9.12   Anpassung der Zweckvereinbarung zur Durchführung des öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und dem Landkreis Jerichower Land https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229611&voselect=120562

Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 13. Juni 2019, 11:58:25
Nachher tagt der Stadtrat zum letzten mal in alter Besetzung.

Hier erstmal die vollstädige Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/to0040.asp?__ksinr=120564

ÖPNV-Themen sind folgende Tagesordnungspunkte (wenn ich nichts übersehen habe):

7.2.1   Minigruppen-Tageskarte marego https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228565&voselect=120564
7.19   Bahnhof Magdeburg-Neustadt https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=230144&voselect=120564
7.23   Direkte Straßenbahnanbindung von Heinz-Krügel-Stadion und ehem. Bördelandhalle https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231162&voselect=120564
7.24   Fährbetriebszeiten auf jeden Wochentag ausweiten https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231163&voselect=120564
7.25   Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle Sudenburg/Kroatenweg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231164&voselect=120564
7.26   MVB stärken: Zweite/n Geschäftsführer/in installieren! https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231165&voselect=120564

Diesmal gibt es keine Vorlagen der Verwaltung, sondern einzig und allein Anträge einzelner Stadträte/Fraktionen.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 19. Juni 2019, 18:18:02
Kleines Fazit von mir zur Stadtratswahl: Es gibt 5 große Blöcke (CDU 10, AfD 8, Linke 9, SPD 9, Grüne 9) sowie einen "6. Großen Block" mit aalen anderen, der eine Größe von 11 Mandaten hat. Bei den kleinen hat nur die FDP "von hause aus" die zur Fraktion nötigen 3 Sitze. Die anderen (Tierschutzpartei 2, Tierschutzallianz 1, Gartenpartei 2, Future 2, BfM 1) müssen sich zusammen schließen/ einer Großen Fraktion anschließen.
Die informelle Große Koalition im Stadtrat wird es nicht mehr geben, da beide verloren haben und es für kein Zweierbündnis mehr reicht. Es brauch also in mindesten drei Kräfte  um etwas mit Mehrheit zu entscheiden. Vorrausgesetzt die Fraktionen stimmen einheitlich ab (Es sei denn zwei große - z.B. CDU und SPD - saugen alle keinen auf, aber das glaube ich nicht). Hier findet sich ein Mehrheitsrechner mit der zukünftigen Stadtratssitzverteilung: https://service.magdeburg.de/voteplus/wahlen.php?site=left/sitzverteilung&wahl=335#index.php?site=right/ergebnis&wahl=335&gebiet=1&typ=3&sitz=1

Mit der Sitzverteilung ändert sich auch die Zusammensetzung des MVB-Aufsichtsrates: Es gibt acht Aufsichtsräte. Davon geht einer an die Verwaltung (das dürfte weiterhin der Finanzbeigeordnete, Herr Bürgermeister Zimmermann sein. Exkurs: Von den 6 Beigeordneten wird einer zum Bürgermeister ernannt. Der Bürgermeister ist der direkte Stellvertreter des Oberbürgermeisters.)
Sieben weitere Aufsichtsräte entsendet der Stadtrat. Somit dürften die großen 5 zunächst einmal eine Person entsenden, wie die übrigen beiden Aufsichträte vergeben werden überblicke ich nicht, vermute aber mal dass die beiden größten Stadtratsfraktionen einen Zweiten entsenden dürfen. Da die Großen 5 sehr dicht bei einanderliegen, warten wir erstmal ab welche das - nach dem "Aufsaugen" der kleinen Kräfte - sein werden. Damit wird auch der AfD einen Sitz im Aufsichtrat haben. Nur: Ich habe keinen Schimmer wie die beim Thema ÖPVN ticken. Also jenseits "Seit 2015 traut sich keiner mehr abends in die Straßenbahn." - Was übrigens quatsch ist. Das selbe haben nämlich meine Großeltern (Gott hab sie selig) schon vor Jahrzehnten gesagt nur haben die die Jahreszahl weggelassen, bzw. eine andere benutzt. Ich gehe aber davon aus, das die (wie auch die CDU) eher der "Autofraktion" angehören. Grüne und Linke sind pro ÖPVN, die SPD kann ich nicht einschätzen. Waren die doch vor 5 Jahren auf Trümper-Linie (der eine Straßenbahn nur zu Pressetermien von nahem sieht), habe ich ein bisschen den eindruck, dass die sich seit seinem zeitweilgen Austritt aus der SPD von ihm etwas emanzipert haben. Naja, wie werden sehen. Es dürfte auf jedenfall Spannender werden als bisher.
Übrigens: Die AfD hatte eigentlich nach der letzten Wahl 5 Jahre Zeit mir zu zeigen was sie kann, weil die 2014 mit 3 Sitzen in den Stadtrat einzogen, aber die Fraktion hat nichtmal den Sommer 2014 überstanden. Ich bin mir sehr sicher, dass es den allermeisten Wählern gar nicht klar war, dass sich 5 Jahre zuvor "ihre" Fraktion bereits nach der 1. von 70 Statratssitzungen zerlegt hat...
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ditmar am 19. Juni 2019, 23:37:08
Die FDP will eine Gemeinschaft mit der CDU bilden. future geht mit den Grünen zusammen, Gartenpartei mit Tierschutzallianz, Tierschutzpartei mit BfM. SPD, Linke und AfD bleiben alleine. Warum sollte die 5.-stärkste Fraktion einen Platz im Aufsichtsrat der MVB bekommen? Es ist übrigens selten, daß CDU, SPD und Linke komplett gegeneinander gestimmt haben. Meistens ist man sich ziemlich einig und im allgemeinen wird auch innerhalb der Fraktionen nicht stur einheitlich abgestimmt. Deswegen wird es auch in dieser Wahlperiode problemlos funktionieren, nur daß es wegen der AfD vermutlich mehr und hitzige Diskussionen geben wird. 
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 20. Juni 2019, 12:16:37
Die FDP will eine Gemeinschaft mit der CDU bilden. future geht mit den Grünen zusammen, Gartenpartei mit Tierschutzallianz, Tierschutzpartei mit BfM. SPD, Linke und AfD bleiben alleine.
Diese Infos hatte ich noch nicht als ich meinen Text schrieb. Bemerkenswert finde ich das zusammengehen der FDP mit der CDU.  Die müssen da einen verdammt guten Deal rausgehandelt haben, dass sie auf eine eigene Eigenständige Fraktion (und damit auch auf eine Fraktionsgeschäfstelle - bevor eine Neiddebatte aufkommt: Das hört sich nach mehr an als es ist. Bei einer Kleinen Fraktion dürfte es ein kleines Büro und ein Mitarbeiter sein) verzichten. Es kann eigentlich nur so sein, dass die beim Zugriff auf die Ausschüsse bevorzugt bedient werden (zulasten der CDU). Normalerweise müssen die kleinen Fraktionen - vereinfacht gesagt - das nehmen was übrig bleibt.

Warum sollte die 5.-stärkste Fraktion einen Platz im Aufsichtsrat der MVB bekommen?
Weil's denen Arithmetisch zusteht. Mag sein das die MVB-Aufsichtsräte durch den Stadtrat abgesegnet werden müssen (und es nicht automatisch wie bei den Ausschüssen vergeben wird), ich denke aber nicht, dass die andern Fraktionen sich drauf einlassen, dass die AfD wieder mal ihr Lieblingslied spielen ("mimimi..."). Die Grünen haben bisher mit 6 Leuten einen Aufsichtsrat, warum sollte die AfD mit 8 Leuten keinen haben?

Es ist übrigens selten, daß CDU, SPD und Linke komplett gegeneinander gestimmt haben. Meistens ist man sich ziemlich einig und im allgemeinen wird auch innerhalb der Fraktionen nicht stur einheitlich abgestimmt. Deswegen wird es auch in dieser Wahlperiode problemlos funktionieren, nur daß es wegen der AfD vermutlich mehr und hitzige Diskussionen geben wird.
Da es keine Koalitionen gibt und es im Stadtrat um "Gas, Wasser, Scheiße und Bauen" geht, ist ein ideologisches Abstimmen/Debattieren auf kommunaler Ebene quatsch. Wenn es im Bereich Buckau/Fermersleben nur ein Grundstück gibt, das für einen für einen Bau einer Grundschule taugt und sofort verfügbar ist, ohne dass Gärten oder Friedhofgelände weichen müssen, dann ist es eben dieser eine Standort.
Ich vermute, dass die AfD aber trotzdem durchaus solche Spielchen spielen wird. À la: "Es müsste keine Schule gebaut werden, wenn es nicht so viele Ausländerkinder gäbe." Dann wird es ein Phänomen geben, dass es bereits 2016 nach der Landtagswahl gab: Die Volksstimme springt dankbar auf Unsachlichkeit auf - sicher auch weil die sich Auflage davon versprechen. Dabei weiß jeder der mal mit Kindern zu tun hatte: Nicht der der am lautesten schreit hat recht. Das gilt genau so bei Erwachsenen, wird aber oft nicht beachtet.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ditmar am 20. Juni 2019, 17:07:08
Es geht bei der Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP auch darum, daß die stärkste Fraktion den Vorsitzenden des Stadtrates stellen darf. Und da hatten die Grünen mit future ja die CDU überholt. Also werden sie die FDP heftig umworben haben. Und die kleinen Dreier-Fraktionen kriegen auch keinen bezahlten Mitarbeiter. Maximal halbtags und dann bitte mit eigenen Leuten. Ich sehe den neuen Vorstand des Stadtrates so: Vorsitz CDU, 1. Stellvertreter Grüne, 2. Stvtr. SPD. Lassen wir uns Anfang Juli mal überraschen. Wird spannend.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 20. Juni 2019, 18:29:37
Es mag im Bundestag so usus sein, im Stadtrat aber nicht. So gab es 2014 eine Kampfabstimmung um den Vorsitz, die relativ knapp ausging. Vllt. mögen die Stadträte den Herrn Schuhmann mittlerweile mehr. Ich würde das aber keineswegs als Naturgesetz ansehen.

Wie ich geoogelt  habe war es übrigens 2004 so:
CDU 15872 Stimmen 25,29%
SPD 13881 Stimmen 22,12%
PDS 18310 Stimmen 29,17%
Quelle: MAGDEBURGER STATISTISCHE BLÄTTER
Landeshauptstadt Magdeburg - Amt für Statistik Heft 51
Wahlen 2004 Europawahl Kommunalwahl

Vorsitzender war Falko Balzer (SPD), der laut Google (bzw. der MZ, auf deren Seiten mich Google führte) zumindest 2018 Chef der Landesstraßenbaubehörde war. Die SPD hat also als Nummer 3 den Stadtratsvorsitz gestellt. Ein Vorzeichen für dieses Jahr? ;) (...ich denke nicht, dafür sind die Grünen zu stark.)
Den Namen des Stadtratsvorsitzenden habe ich einer x-beliebigen Vorlage aus der Zeit entnommen und ihn dann gegoogelt.

Nach zwei Minuten Rechereche habe ich diese Drucksache von Ende 2016/ Anfang 2017 gefunden: https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=224456
Wie im Anhang nachvollziehbar, ist es seit den 90ern ist so, das kleine Fraktionen (bestehend aus 3 oder 4 Mitgliedern), Anspruch auf einen Fraktionsgeschäftsfüher haben. Diese Person wird laut Beschlussvorlage nach EG 11 bezahlt.
Während es für die CDU-Fraktiongeschäfstelle keinen Unterschied macht ob es 10 Leute oder 13 sind. Die haben in jedem Fall Anspruch auf 3 Mitarbeiter. Das wären übrigens immer noch 3 Mitarbeiter, wenn die nicht 13, sondern 33 Fraktionäre wären.
Konkret:
Zitat
(...)
1.1. Eine große Fraktion besteht aus mindestens 10 Mitgliedern. Die Personalausstattung der Fraktionsgeschäftsstelle einer großen Fraktion besteht aus 1 Geschäftsführer/-in, 1 Assistent/-in und 1 Mitarbeiter/-in.
1.2. Eine mittlere Fraktion besteht aus mindestens 5 Mitgliedern. Die Personalausstattung der Fraktionsgeschäftsstelle einer mittleren Fraktion besteht aus 1 Geschäftsführer/-in und 1 Mitarbeiter/-in.
1.3 Eine kleine Fraktion besteht aus mindestens 3 Mitgliedern. Die Personalausstattung der Fraktionsgeschäftsstelle einer kleinen Fraktion besteht aus 1 Geschäftsführer/-in.
2. Basierend auf vorliegenden Stellenbeschreibungen erfolgt die Eingruppierung der Geschäftsführer/-innen einer großen Fraktion mit EG 13, der Geschäftsführer/-innen einer mittleren und kleinen Fraktion mit EG 11.
(...)

Sorry, aber keins deiner Argumente trifft zu!
Aber in einer Sache hast du recht: Es wird spannend. Nicht nur in 2 Wochen sondern auch darüber hinaus: Die Mehrheiten sind knapp, und man brauch mindestens drei Fraktionen für eine Mehrheit. Die knappen Mehrheiten werden sich schon bei der Vorsitzwahl zeigen, sofern es mehrere Kandiaten gibt.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 22. August 2019, 15:35:01
Es tagt der Stadtrat zu seiner zweiten Sitzung der neuen Legislatur.

Die gesamte Tagesordnung findet sich hier: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=120809

ÖPNV-Themen sind folgende:
Vorlagen der Verwaltung:
5.15   Jahresabschluss 2018 der MVB-Verwaltungs-GmbH https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231316
5.16   Jahresabschluss 2018 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231317
5.32   Finanzierung der Baumaßnahme Stützwände Kritzmannstraße West und Ost https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229877 (ist formal kein ÖPNV-Thema, steht aber in unmittelbarem zusammenhang mit BA4 der 2. NVS.)

Anträge:
6.19.1   Fehlende Piktogramme für mobilitätseingeschränkte Menschen an der Straßenbahnhaltestelle Liebknechtstraße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229972 (Laut Stellungnahme halten die Bahnen an der Haltestelle Liebknechtstraße je nach der Länge anders. Mal abgesehen davon, dass in der Regel keine der Linien eine 45-Meter Bahn zu Gesicht bekommt: Stimmt das überhaupt?)
6.28   Stabile Preise für Bus & Bahn https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231440
6.29   Wiedereinführung 10-Minutentakt von und nach Rothensee https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231491 (Meine Meinung zu dem Antrag schrieb ich bereits in dem Faden " Straßenbahntrasse Rothensee / Barleber See",  Diskusionen bitte dort: http://www.md-nv.net/forum/allgemeine-diskussionen/strassenbahntrasse-rothensee-barleber-see/msg16981/#msg16981)

Anfragen:
8.6   Sicherheit in öffentlichen Verkehrsmitteln https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231503
8.25   2. Nord-Süd-Verbindung Bauabschnitt 6, Ebendorfer Chaussee bis Kannenstieg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231562

Informationen:
10.19   Änderung des Beschlusspunktes 4 des Ergänzungsbeschlusses Nr. 2094-058(VI)18 zum Ausbau des Knotenpunktes Alt Salbke/Faulmannstraße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229843 (Wenn ich das Richtig überblicke hat sich gegenüber der Ursprungsplanung nichts geändert, die Vorlage gibt es nur deswegen, weil die Forderung nach einer zusätzlichen Rechtabiegerspur zum Abbiegen in die Faulmanstr. nicht berücksichtigt werden kann.)
10.27   Aktueller Arbeits- und Sachstand zum Zentralen Omnibus Bahnhof (ZOB) Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=230135
10.28   Information zum Stand barrierefreier Ausbau der Haltestelle Sudenburg/Kroatenweg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=230124 (Dazu habe ich mich im Faden "Ausbau von Haltestellen" geäußert. Diskussionen bitte dort: http://www.md-nv.net/forum/allgemeine-diskussionen/ausbau-von-haltestellen/msg16710/#msg16710)
10.30   Maßnahmeplan gegen Falschparkende https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231377
10.32   Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=230136
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 18. September 2019, 12:09:29
Morgen (Donnerstag) kommt der Stadtrat zu seiner Septembersitzung zusammen:

Die vollständige Tagesordnung ist hier: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=120811

Folgende Tagesordnungspunkte umfassen ÖPNV-Themen:
5.10   Grundsatzbeschluss - Schnittstellenmaßnahme Beyendorf https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229420 nebst 2 Änderungsanträgen.
6.10.2   ÖPNV-Routenauskünfte kundennah https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=230149
6.39   Baustellenführung der Buslinie 73 dauerhaft beibehalten https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231658
8.8   Stand der Ausschreibung und Auftragsvergabe zur Bewirtschaftung der Magdeburger Wartehäuschen/ Haltestellenunterstände mit Sitzgelegenheit https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231700
 9.14   Einrichtung eines Kreisverkehrs https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231380 (es geht darum bei BA4 einen Kreisverkehr einzurichten, aber die Stadtverwaltung lehnt dieses Ansinnen ab.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 17. Oktober 2019, 14:12:46
Heute kommt der Stadtrat zu seiner Oktobersitzung zusammen. Hier die vollständige Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=120813

Die ÖPNV Themen sind:
6 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge   (Ich verlinke nur den Urprungsantrag, meist gibt es noch Änderungsanträge und Stellungnahmen, dass ist aber ersichtlich, sobald man auf den Link klickt, die dann abzurufen sind zwei Klicks mehr.)

6.3   Kostenloser ÖPNV für Schülerinnen und Schüler der Landeshauptstadt Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228460
6.7   Barrierefreie Gestaltung https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=230080
6.13   Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle Sudenburg/Kroatenweg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231164
6.27   ÖPNV-Förderung durch "Klimapaket" prüfen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231886

8   Anfragen und Anregungen an die Verwaltung   

8.3   Beschädigungen am Puppentheater https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231883
8.4   Optimierungspotenzial der Schülerjahreskarte https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231907
8.6   Buswagenpark der MVB GmbH & Co.KG https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231974 (hier zu hat die Stadtverwaltung das eigentliche PDF mit dem Antrag noch nicht hochgeladen, hoffentlich machen die es noch, der Link dürfte aber in jedem Fall stimmen.)
8.10   Umgestaltung Straßen Alt Fermersleben, Alt Salbke und Alt Westerhüsen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231973 (auch wenn nicht Explizit erwähnt: Auf dem Straßenzug verkehrt auch die Straßenbahn, des wegen halte ich das für relevant.)
8.14   Gewährleistung des Schülerverkehrs für Schülerinnen und Schule aus Rothensee an weiterführende Schulen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232033

9   Informationsvorlagen   

9.5   Magdeburger Mauer https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231362 (der Antrag steht in Zusammenhang mit den Bauarbeiten BA 7)

Edit: Ich habe die Form etwas verbessert, sprich überzählige Leerzeichen entfernt.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ditmar am 17. Oktober 2019, 16:28:06
8.6.: Ist nicht so tragisch. Die geleasten Busse sind schon da.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 14. November 2019, 14:23:19
Heute kommt der Stadtrat zu seiner Novembersitzung zusammen. Die vollständige Tagesordnung ist hier: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=120815

ÖPNV-Themen sind folgende:
Stellungnahmen:
6.6.1   Direkte Straßenbahnanbindung von Heinz-Krügel-Stadion und ehem. Bördelandhalle https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231445
6.7.1   Mobilitätskoordinator für Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231720 (Die Stellungnahme ist relativ schwammig, berührt aber auch den ÖPNV, deswegen führe ich sie mit auf.)

Neuanträge:
6.9   Anbindung von Beyendorf-Sohlen an die neue MVB-Buslinie 66 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231850
6.11   Schüler*innenverkehr in Südost entlasten https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231930
6.25   Baumaßnahmen im Magdeburger Norden koordinieren - Umleitungsverkehre ordentlich organisieren https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232154 (Betrifft ebenfalls den ÖPNV am Rande)
6.29   Errichtung eines Wartehäuschens in Magdeburg Sudenburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232165 (Damit kann eigentlich nur die Haltestelle der 54 und der Regionalbusse auf der Halberstädter gemeint sein. Oder habe ich die Gegebenheiten dort falsch im Kopf?)
 
Anfragen:
8.10   Zeitlicher Ablauf unterschiedlicher Baumaßnahmen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232184 (Frage 4 fragt nach der Pettenkofer Brücke)
8.24   Warten auf MVB-Baumersatzpflanzungen entlang der Wiener Straße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232347
9.10   Fehlende Piktogramme für mobilitätseingeschränkte Menschen an der Straßenbahnhaltestelle Liebknechtstraße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231863

Sollte ich etwas übersehen haben, kann das gern nachgetragen werden.

P.S: Der nichtöffentliche Punkt (damit ist auch keine Vorlage abrufbar) 12.3 Magdeburger Weiße Flotte GmbH, könnte die Fähren tangieren. Die Fähren, gehören tariflich auch zum ÖPNV - wenn sie von den Betriebszeiten auch nur ein "Touri-Ding" sind. Wenn es etwas brisantes ist, landet es sicher Bald in der Volksstimme...
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 05. Dezember 2019, 12:20:28
Heute kommt der Stadtrat zur letzten "normalen" Sitzung in diesem Jahr zusammen. Montag folgt dann noch die Haushaltssitzung.
Die Tagesordnung für Heute: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=120817

ÖPNV-Themen:

5.35 Grundsatzbeschluss Ersatzneubau Pettenkofer Brücke ü. Anlagen der DB AG sowie Überbauerneuerung Pettenkofer Brücke ü. Anlagen der TRANSPORTWERK Magdeburger Hafen GmbH i. Z. d. Pettenkoferstraße hier: Planungs-, Objektüberwachungs- u. Nebenkosten https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231213 6.4   Fährbetriebszeiten auf jeden Wochentag ausweiten https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231421
6.24   Verkehrsberuhigte Pfälzer Straße an der Universität https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232282
6.28   Umweltfreundlich vom Wissenschaftshafen zum Elbauenpark https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232440
9.12   Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERAhttps://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232079

Tagesordnung für Montag:
https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=120818

Änderungswünsche am Haushalt die den ÖPNV betreffen sind jene:
3.34   Haushaltsplan 2020 - Errichtung von zwei weiteren provisorischen barrierefreien Haltestellen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232301
3.42   Haushaltsplan 2020 – Verkehrssicherheit von Fußgängern in Cracau verbessern https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232327
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 30. Dezember 2019, 23:25:32
In der Magdeburger Volksstimme vom 30.12.2019 hat OB Trümper eine Frage zur MVB gestellt bekommen. In seiner Antwort scheidet der Oberbürgermeister viele Themen an - über die Bestellung neuer Bahnen, über den Fahrermangel der Vergangenheit und den Neubau Betriebshof Nord, bis zu einer (möglichen) Verdoppelung der Fahrgastzahlen in den nächsten 10 Jahren.

Die eine Frage zur MVB und die Antwort des OB habe ich vorliegen und kann sie gern weiterreichen.

P.S: Sowohl Frage als auch Antwort sind sehr allgemein und unkonkret...
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: MalteFr am 31. Dezember 2019, 15:30:28
In der Magdeburger Volksstimme vom 30.12.2019 hat OB Trümper eine Frage zur MVB gestellt bekommen. In seiner Antwort scheidet der Oberbürgermeister viele Themen an - über die Bestellung neuer Bahnen, über den Fahrermangel der Vergangenheit und den Neubau Betriebshof Nord, bis zu einer (möglichen) Verdoppelung der Fahrgastzahlen in den nächsten 10 Jahren.

Du darfst hier doch auch auszugsweise zitieren :)
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 01. Januar 2020, 02:31:57
Du darfst hier doch auch auszugsweise zitieren :)

Ich konnte das auch einfach aussitzen. 😉 Jetzt ist der Teil des Interviews online: https://m.volksstimme.de/lokal/magdeburg/lutz-truemper-lob-fuer-magdeburger-lichterwelt

Frage und Antwort sind ziemlich in der Mitte.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 23. Januar 2020, 12:59:02
Heute (Donnerstag) kommt ab 14 Uhr der Stadtrat zu seiner ersten Sitzung im Neuen Jahr zusammen. Die Themen sind folgende:

Beschlussfassung durch den Stadtrat:   
6.15   Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg, 2. Ausbaustufe, Bauvorhaben Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee - Umfeldgestaltung https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232114 (Das hat zwar nur am Rande mit dem ÖPNV zu tun, ich poste es aber trotzdem: Auch ein atraktives Bahnhofsumfeld ist Werbung für den ÖPNV)

Anträge:
7.1   Planungen der Deutschen Bahn für den Kölner Platz https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=228762 (Ist schon älter, warum das heute wieder Thema ist, weiß ich nicht...)
7.7   Wiedereinführung 10-Minutentakt von und nach Rothensee https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231491
7.8   Grüne Haltestellen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231496
7.31   Barrierefreie Haltestellen Mehringstraße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232728

Anfragen:
9.27   Leichte Verzögerungen an der Tunnelbaustelle? Ab wann freie Durchfahrt für die Straßenbahn? https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232860
9.30   Baustellensituation in Buckau – Part II https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232861
9.33   Zur MVB und Fertigstellung der 2. Nord-Süd-Verbindung - Nordabschnitt (BA 4 und 5) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232866


Informationsvorlagen:
10.9   Sozialticket https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232536
10.10   Baustellenführung der Buslinie 73 dauerhaft beibehalten https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232266
10.15   Blindenleitsystem am Hauptbahnhof (A0090/16) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232443

Edit: Punkt 9.30 ergänzt, den hatte ich vorhin offenbar übersehen.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 27. Januar 2020, 16:42:17
Im Thema Rothensee kam auch der Stadtrat zur Sprache, deswegen antworte ich hier auf etwas, was dort zur Sprache kam:

Davon abgesehen, ist der Stadtrat an der Situation auch nicht ganz unschuldig, wenn man über Jahre zu wenig Mittel für den Betrieb und Erhalt zur Verfügung stellt und nur dann gebaut wird, wenn es irgendwie gefördert wird, hat man halt irgendwann den Zustand, den es jetzt gibt: Zu wenig Bahnen, zu wenig Busse, zu wenig Personal, häufige Notreparaturen, schlechte Anbindung von Stadtteilen und ständige Ausfälle von Bahnen. Eigentlich sollten 2020 alle Neubauabschnitte fertig gestellt sein, da hätte man noch viel mehr Bahnen gebraucht und beim nötigen Vorlauf, hätte man die dann auch deutlich früher bestellen müssen, dann gäbe es jetzt auch keinen Mangel mehr.

Meiner Einschätzung nach lag das an der Situation im Stadtrat wie sie Jahrelang war: Formal gibt es kein Koalitionen, informell gab es aber eine SPD-CDU Koalition. Wobei es auch eine Rolle gespielt hat die SPD das Trümper selbst eine Straßenbahn immer nur vom weiten sieht, und die SPD-Fraktion es erst ab 2015 (Trümpers zwischenzeitlichen SPD-Austritt) gelernt hat sich etwas zu emanzipieren.

Im aktuellen Stadtrat haben CDU und SPD keine eigenständige Mehrheit mehr und Trümper kann wohl nicht mehr ohne weiteres in die SPD-Fraktion hineinregieren. Der Aktuelle Stadtrat ist bunter, was aber kein Nachteil sein muss, eher im Gegenteil: Die Großen zwei (die es im Aktuellen Stadtrat so übrigens auch nicht mehr gibt) können nicht alles unter sich ausmachen.

In dem Zusammenhang sei mir noch eine Anmerkung gestattet: Donnerstag wurde der ehemalige Stadtrat Reppin von der CDU für 15 Jahre Stadtratstätigkeit ausgezeichnet. Wer ein bisschen googelt wird herausfinden das er auch als Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat der MVB sitzt. Mal abgesehen das somit hat die CDU im Aufsichtsrat mindestens 4 Personen hat, und damit mehr als Ihnen zusteht, sehe ich einen klaren Interessenkonflikt. Was ist wenn die Arbeitnehmervertreter etwas anderes wollen als die Stadtratsvertreter? Meine Vermutung: In der Praxis wird er seinen MVB-Kollegen erklären wie die Abstimmen sollen.
Aber was ich eigentlich sagen wollte: Ich frage mich schon, was Herr Reppin eigentlich im Stadtrat gemacht hat, wenn ich bedenke, dass es ca. 10 Jahre seiner 15 Jährigen Amtszeit im Stadtrat, bei er MVB immer nur hieß: "Sparen, Sparen, Sparen!" Erst als es zu massiven Ausfällen kam, hat man das Spardiktat etwas gelockert. Aber da kam deswegen, weil der öffentliche Druck zu groß wurde...
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ditmar am 27. Januar 2020, 17:13:05
Mal zum Verständnis: Es gab und gibt bei Reppin keinen Interessenskonflikt. Denn bei allen Punkten, die die MVB betreffen, muß er sein Mitwirkungsverbot erklären und darf weder an der Diskussion noch an der Abstimmung teilnehmen. Täte er das nicht, können die Beschlüsse regelmäßig von anderen Fraktionen oder von der Kommunalaufsicht angefochten und für nichtig erklärt werden. Das erklärte Mitwirkungsverbot wird auch im Protokoll vermerkt. Die betreffenden Räte nehmen dann auf den Besucherstühlen Platz oder gehen hinaus.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 27. Januar 2020, 20:27:38
Du hast wunderbar an meiner Antwort vorbei geantwortet.
Mal abgesehen davon das ich grundsätzlich das Mitwirkungsverbot für Augenwischerei halte (mir aber auch nichts besseres einfällt), denn natürlich werden Personen die davon betroffen sind, vorher mit ihren Leuten über die Thematik reden, auch wenn selbst nicht mit abgestimmt wird.
Es ging mir um den Aufsichtsrat und der Problematik wo er eigentlich zugehört, also nur nur formal.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 20. Februar 2020, 13:11:21
Heute tagt wieder der Stadtrat.
Hier die vollständige Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121052 und hier der Liveticker der Volksstimme: https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/live-ticker-magdeburger-stadtrat-tagt-wieder

"Unsere" Themen sind folgende: 

8.1   MVB stärken: Zweite/n Geschäftsführer/in (m/w/d) installieren! https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231165
8.25   Straßenbahnhaltestelle Gesellschaftshaus https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232983
8.30   Nachhaltiger Mobilitätsanschluss zur Stadthalle https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232981

11.1   Einführung des Jobbikes https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232645

P.S. Es erscheint mir heute sehr wenig. Sollte ich etwas vergesssen haben, tragt es einfach nach... :)
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 19. März 2020, 21:35:14
Der Vollständigkeit halber: Für heute war eine Tagung des Stadtrates vorgesehen. Diese wurde aber bereits vor einigen Tagen abgesagt.

https://www.magdeburg.de/Stadtratssitzungabgesagt

Über die angedachten ÖPNV-Themen kann ich keine Aussage treffen (es gab aber definitiv welche), ich hatte es mir am Wochenende nur flüchtig die Tagesordnung angeguckt. Aber die Themen sind nicht weg, sondern werden einfach nur auf der nächsten Sitzung (April?) besprochen.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 16. April 2020, 12:06:59
Formal sollte der Stadtrat heute Tagen. Das tut er allerdings nur im Umlaufverfahren. Also ohne Debatte und ohne persönliches Zusammenkommen.

Die ganze Tagesordnung ist hier: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121056

"Unsere" Themen sind:

3.3.   Stabile Preise für Bus & Bahn https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231440 (Bemerkenswert ist hierbei, das es zwar eine Antwort gibt, diese aber nicht öffentlich ist)
3.10   Verkehrsberuhigte Pfälzer Straße an der Universität https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232282
3.11   Umweltfreundlich vom Wissenschaftshafen zum Elbauenpark https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232440 (Hinter dem Titel verbirgt sich der Vorschlag einer Seilbahn)
3.12   Verbesserung der Sicherheit und Ordnung an den Haltestellen der Linie 66 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233115
3.13   Erweiterung des Gültigkeitszeitraums (ab Entwertung) der MVB Einzelkarte https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233117
3.16   Magdeburger Wassertaxi https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233177 (Es geht offenbar darum die Fähren deutlich auszuweiten. Warum man dafür das Wort "Wassertaxi" erfinden muss, ist mir nicht ganz klar...)
3.29   Straßenverkehr in der Corona-Zeit https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233359 (Ist formal kein ÖPNV-Thema, aber in der Begründung geht es auch darum Busse und Bahnen zu entlasten)
4.4   ÖPNV-Förderung durch "Klimapaket" prüfen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232735
4.12   Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232845
4.14   2. Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung EÜ ERA https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232910 (4.12 und 4.14 tangieren nur den ÖPNV ganz am Rande, ich denke mal den ein oder anderen wird es aber dennoch interessieren)
4.17   Entlastungstraße für Cracau (A0042/17) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233011 (Inhalt ist auch die 3. Elbquerung. Es gibt in der Vorlage interessante Gedankenspiele wie der ÖPNV einbezogen werden soll, wenn die 3. Elbquerung eines Tages kommen sollte...)
4.33   Barrierefreie Straßenbahngleisquerung in Höhe des Olvenstedter Scheides https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233176
4.35   Schüler*innenverkehr in Südost entlasten https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233125
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ds10 am 16. April 2020, 13:27:04
4.17   Entlastungstraße für Cracau (A0042/17) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233011 (Inhalt ist auch die 3. Elbquerung. Es gibt in der Vorlage interessante Gedankenspiele wie der ÖPNV einbezogen werden soll, wenn die 3. Elbquerung eines Tages kommen sollte...)
Ich habe das kurz überflogen und das Ergebnis ist, dass der Ist-Zustand in der Analyse als beste Variante ermittelt wurde, d.h. die Empfehlung ist alles so zu belassen wie bisher geplant und keine 3. Elbquerung zu bauen.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ditmar am 16. April 2020, 16:42:01
Weil dem Baudezernenten der Weitblick fehlt.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 16. April 2020, 17:10:56
4.17   Entlastungstraße für Cracau (A0042/17) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233011 (Inhalt ist auch die 3. Elbquerung. Es gibt in der Vorlage interessante Gedankenspiele wie der ÖPNV einbezogen werden soll, wenn die 3. Elbquerung eines Tages kommen sollte...)
Ich habe das kurz überflogen und das Ergebnis ist, dass der Ist-Zustand in der Analyse als beste Variante ermittelt wurde, d.h. die Empfehlung ist alles so zu belassen wie bisher geplant und keine 3. Elbquerung zu bauen.

Dazu Fallen mir ein paar Dinge ein (ich hatte mich vorhin bewusst zurückgehalten):
Vor einem Jahr (im Stadtratswahlkampf) wurde das noch von einigen Partei als Lösung aller Probleme gefeiert. Dabei war es damals wie heute nicht viel mehr als mit Buntstift auf den Stadtplan gemalte Linien. Es war - wie oft in Wahlkämpfen - nur ein Schlagwort das sich nett anhört, unter den sich viele verschiedene Leute etwas ganz anderes vorstellen. Die Vorlage ist der ein erster Schritt etwas konkreter zu werden, aber davon das Morgen die Bagger anrücken könnte, ist man immernoch weit entfernt. Das zeigt sich daran, dass drei völlig verschieden Varianten, die nichts miteinander zu tun haben, untersucht wurden.
Zum Vergleich: Die 2. NVS steht mit einer Änderung (Krökentor vs. Damaschkeplatz) bereits seit über 20 Jahren fest.
Ich denke nicht, das in den nächsten 10 Jahren die - wie auch immer aussehende - 3. Elbquerung kommen wird. (Übrigens ist der Begriff aus der Autofahrerperspektive gewählt...)
Zur Erinnerung: Die Tunnelentscheidung ist von 2009, die der 2. NVS von 1999 und bei der Strombrücke war es 2013 klar, das die kommt, auch wenn die eigentliche Entscheidung wohl erst später gefallen ist.
Außerdem ist absehbar, das sich die Stadt sich in naher Zukunft verschulden wird. Ein wirtschaftlicher Abschwung ist jetzt bereits greifbar, das bedeutet zum einen dass Steuereinnahmen wegbrechen und Sozialausgaben steigen. Außerdem stimmt die Kalkulation von vielen Städtischen Gesellschaften nicht mehr. Der Zoo hat derzeit keine Einnahmen, ebenso die Schwimmhallen. Der MVGM brechen die Mieteinnahmen weg, selbst wenn Handball- und Fußballsaison noch beendet werden, werden nur ein Teil der eingeplanten Einahmen kommen. Außerdem gehen ich davon aus, das FCM und SCM auf die MVGM zugehen, werden und versuchen werden die Mietzahlungen zu reduzieren, da die selbst finanzielle Schwierigkeiten durch fehlende Zuschauereinnahmen haben werden, mal abgesehen, dass es gut möglich ist das auch Sponsoren abspringen. Die MVB, und deren fehlende Fahrgeldeinnahmen waren hier im Forum sicher schon Thema. Alle diese fehlenden Einnahmen werden von der Stadt ausgeglichen werden müssen und das bei zurückgehenden Steuereinnahmen... Alles gilt übrigens auch analog bei anderen Städten.
Kurzum: Ich sehe nicht das die Stadt kurz und mittelfristig das Geld dazu hat, eine 3. Elbquerung zu bauen, wie auch immer diese Aussehen mag.
Desweiteren finde ich, es sollten erstmal Tunnel und Stombrückenverlängerung fertiggestellt werden, bevor man überhaut abschätzen kann, ob eine 3. Elbquerung überhaupt nötig ist. Natürlich quält sich alles über die B1, das wird sich aber auch wieder ändern sobald es eine Alternative gibt. Und wer jetzt mit dem Argument kommt "aber wenn die A2 dicht ist...". Ja, das ist nicht von der Hand zu weisen. Allerdings sollte die Bundesregierung uns in dem Fall die 3. Elbquerung vollständig bezahlen und sich langfristig an den Un­ter­hal­tungs­kos­ten beteiligen, wenn das als alleiniger Grund übrigbleibt...
Es kann natürlich immernoch sein, dass der Stadtrat sich dafür ausspricht. Ich würde das aber bei der aktuellen Faktenlage nicht tun (aber auch nicht die Möglichkeit verbauen).
Davon das eine 3. Elbquerung zum Teil deutlich mehr Verkehr in die umliegenden Stadteile zieht, habe ich noch gar nicht angefangen. Zu diese Problematik meinte ein Stadtrat der Gartenpartei übrigens: "Dann sollen die Leute eben umziehen." Die Überzeugungskraft einer derartigen Aussage ist ja bei mir eher so bei minus 100...

P.S: Das du Ditmar für die 3. Elbqerung bist ist kein Gehemnis... 
Gib dir mühe mich zu Überzeugen, ich bin für Argumente offen. Vllt. kommt dann ja endlich mal wieder eine richtige Debatte hier ins Forum. :)
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ditmar am 16. April 2020, 17:28:35
Daß der Bund eine 3. Elbquerung im Süden bezahlen würde, ist natürlich Illusion, denn die würde ja nicht als Umleitungsstrecke für eine gesperrte A2 dienen. Das wäre erstens die B1 und zweitens die Reuter-Allee und dann erst die Südostbrücke. Natürlich ist mir aufgrund der Gegebenheiten klar, daß die nicht in den nächsten Jahren kommt. Aber alles abschlägig zu bescheiden, halte ich für engstirnig gedacht. 
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ds10 am 16. April 2020, 17:41:52
Bei der Bewertungsmatrix auf Seite 50 fand ich es schon komisch, dass bei der Entlastungswirkung dem Ist-Zustand (bzw. wenn die neue Brücke Strombrücke fertig ist) eine 3 gegeben wird. Wenn das Schulnoten sind, fragt man sich wie etwas eine Entlastungswirkung haben soll, das gar nichts verändert. Aber vielleicht ist das auch so eine Festlegung bei Planungen, dass der Ist-Zustand überall eine 3 bekommt und bei den Kosten eine 1.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 16. April 2020, 21:53:32
Das würde ich so nicht sagen: Auf dem Neubau der Strombrücke werden Straßenbahn und Autos nicht mehr auf einer gemeinsamen Spur fahren. Außerdem ist die Anna-Ebert-Brücke weiterhin für Fußgänger und Radfahrer offen, so das beide letztgenannten Verkehrsteilnehmer auf der neuen Brücke womöglich eine zu vernachlässigende Größe sein werden. Ich denke schon, dass es Entlastung im Vergleich zur bisherigen Brücke bringt.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ds10 am 16. April 2020, 22:12:05
Mir geht es um die Entlastung in Cracau, ohne Bau einer Entlastungsstraße kann da eine Entlastung (weniger Verkehr) bei keiner Änderung praktisch nicht zu Stande kommen. Sonst müssten wegen der neuen Strombrücke in Cracau weniger Verkehr herrschen und das wäre nur denkbar, wenn die Brücke dazu führt, dass weniger Autos durch die Gegend fahren. Es könnte aber ebenso gut sein, dass dann mehr fahren, wenn Straßenbahn und Autos voneinander getrennt sind. Da käme eigentlich nur die allgemeine Überlegung zum Tragen, dass man annimmt, dass der Radverkehr (auch durch die Pedelecs) in Zukunft weiter zunimmt und dadurch weniger Autos unterwegs sind.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 16. April 2020, 22:39:27
Dann hast du recht. Ich dachte es geht um die Brücke. Ich bin übrigens durchaus dafür das es Ziel der Politik sein sollte den Kfz-Verkehr in großen Städten zu reduzieren. Aber das ist wieder ein anderes Thema...
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 17. April 2020, 13:57:10
Daß der Bund eine 3. Elbquerung im Süden bezahlen würde, ist natürlich Illusion, denn die würde ja nicht als Umleitungsstrecke für eine gesperrte A2 dienen. Das wäre erstens die B1 und zweitens die Reuter-Allee und dann erst die Südostbrücke. Natürlich ist mir aufgrund der Gegebenheiten klar, daß die nicht in den nächsten Jahren kommt. Aber alles abschlägig zu bescheiden, halte ich für engstirnig gedacht.

Und was sind die Argumente dafür?
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ditmar am 17. April 2020, 18:19:10
Der immer noch zunehmende Verkehr, die Entlastung von Fermersleben, Buckau und der Innenstadt und der Strombrücke/Nordbrücke. Ich finde, das genügt.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: MalteFr am 18. April 2020, 09:15:52
Warum auch hier grade über Autos geredet wird: Es ist doch längst erwiesen, dass mehr Straßen für mehr Verkehr sorgen, nicht für weniger. Kann man alles nachlesen: https://en.wikipedia.org/wiki/Induced_demand (https://en.wikipedia.org/wiki/Induced_demand). Warum in einem Nahverkehrsforum Leute dafür sorgen wollen, noch mehr Autoverkehr zu generieren, erschließt sich mir nicht.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ditmar am 18. April 2020, 18:53:31
Ich habe das Wort Auto übrigens gar nicht benutzt. Ihr müßt nicht immer versuchen, für andere zu denken.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: 242 am 18. April 2020, 20:36:42
Ich habe das Wort Auto übrigens gar nicht benutzt.

Ich hätte auch nichts dagegen, aus Richtung Cracau in Verlängerung der Fußgänger- und Fahrradfahrerbrücke am Wasserfall eine ähnliche Brücke hinüber zum Mückenwirt bzw. nach Buckau allgemein zu bekommen. Autos müssen da nicht drüberfahren, aber eine ganzjährig und rund um die Uhr benutzbare Verbindung statt der nur zeitweise verkehrenden Fähre am Mückenwirt hätte echten Mehrwert.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 18. April 2020, 22:31:22
Ich habe das Wort Auto übrigens gar nicht benutzt.

Ich hätte auch nichts dagegen, aus Richtung Cracau in Verlängerung der Fußgänger- und Fahrradfahrerbrücke am Wasserfall eine ähnliche Brücke hinüber zum Mückenwirt bzw. nach Buckau allgemein zu bekommen. Autos müssen da nicht drüberfahren, aber eine ganzjährig und rund um die Uhr benutzbare Verbindung statt der nur zeitweise verkehrenden Fähre am Mückenwirt hätte echten Mehrwert.

https://m.volksstimme.de/lokal/magdeburg/elbquerung-bruecke-soll-magdeburger-faehre-ersetzen
und
https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229952

Ey! Die SPD hat deine Idee geklaut. 😉
Und zwar schon vor über einem Jahr. Die CDU hat noch die Idee einer Seilbahn drauf gesetzt, von der ich Impulsiv wenig halte, aber ich lasse mich gern vom Prüfergebnis überraschen.
Seit etwa einem Jahr prüft die Stadtverwaltung nun, ob die Fähre Buckau durch eine Fußgängerbrücke oder eine Seilbahn ersetzt werden könnte (oder ob die Fähre doch die beste Option ist).
Vor dem Hintergrund, dass die Fähren Buckau und Westerhüsen zwar formal dem ÖPVN zugehören, die Betriebszeiten aber auf Touristen ausgerichtet sind (und es damit für (Fahrrad-)Pendler keine Option ist), finde ich die ursprüngliche Idee der Brücke gar nicht mal schlecht.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ex-Wilhelmstädter am 19. April 2020, 14:17:03
Magdeburg braucht in der Verlängerung Salbker Chaussee, Ottersleber Chaussee einen 3. Elbübergang, der in Richtung B246a verlaufen sollte.

Eine Fussgängerbrücke im Stadtpark ist absoluter Nonsens. Schom schlimm genug, dass beim Bau der Sternbrücke nur dieses Provisorium herausgekommen ist.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ditmar am 19. April 2020, 15:11:21
D´accord. Am besten zur B1 mit Abzweig zur 246a. Fußgängerbrücke ist die dann ja auch.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 19. April 2020, 18:32:19
Ihr wisst aber schon, dass genau auf der anderen Seite von Salbke das Naturschutzgebiet ist? Sicher wird das lösbar sein, es dürfte aber die Planungen verkomplizieren und damit den Bau teuer machen. Deswegen macht die Straße in der Vorlage so einen komischen Bogen. Könnt ihr mir außerdem konkret erklären, wie die dritte Elbquerung in Salbke in das Bestandsstraßennetz eingebunden wird? Zur Erinnerung: Dort wo das eingezeichnet ist, ist die Straße ungefähr auf gleicher Höhe der Eisenbahnbücke. Erst auf Höhe der Eisenbahnstrecke hat Straße ihr Gefälle um diese zu unterqueren.
Ich erwarte jetzt keinen vollständig ausgeplanten Entwurf, aber ein paar grundsätzliche Fragen hätte ich schon gerne vorher beantwortet.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Albis am 19. April 2020, 20:57:48
Allen, die hier eine weitere Straßenbrücke über die Elbe propagieren, sei noch einmal bewusst gemacht, dass in jedem Fall der ÖPNV deutlich darunter leiden wird. In Cracau (zumindest in der Nähe der Straßenbahn) und in Südost hat das Auto nur geringe Reisezeitvorteile gegenüber dem ÖPNV. Nahe des Magdeburger Rings sieht das anders aus: Von Otterleben nach Neustadt braucht man mit dem Auto vielleicht ne Viertelstunde, mit dem ÖPNV aber ne Dreiviertelstunde. Damit lockt man keinen Autofahrer in den ÖPNV. Zwischen Cracau und Buckau ist die Differenz deutlich kleiner und wird hoffentlich nicht durch so eine Brücke größer.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ds10 am 19. April 2020, 21:06:15
Nun, da wäre doch ein Kompromiss möglich. Man baut eine 3. Elbquerung in der Variante 2 aber nur als Straßenbahnbrücke mit seitlichen Spuren für Fußgänger und Radfahrer. ;-)
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ex-Wilhelmstädter am 20. April 2020, 13:53:17
Mir ist bewusst, dass wir hier in einem Nahverkehrsforum diskutieren. Aber das sollte nicht davor bewahren, sich auch damit zu beschäftigen, wie man Fernverkehr um die Stadt herumleiten kann. Was nur zwei Elbübergänge bewirken, sehen wir jetzt schon und werden es mit Schrecken erleben, wenn die A2 Brücke gewartet wird.
Keine vergleichbare Großstadt hat nur 2 Flussübergänge, die noch dazu so dicht beieinander liegen.

Und hätte man beim Bau der Sternbrücke weiter gedacht und Straßenbahngleise verlegt, dann wäre  die Möglichkeit gewesen, über die Brücke der ehemaligen Kanonenbahn Cracau zu erreichen.

Aber das berühmte Zitat mit hätte.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 20. April 2020, 19:38:55
Das was du forderst erfüllt eigentlich nur die Variante Herrenkrug und spricht gegen Salbke, was von Ditmar favorisiert wird. Das ist genau das ich mit Projektionfläche meine - jeder stellt sich etwas anders vor und viele sagen "tolle Idee" obwohl aber die Idee außer der Überschrift nichts miteinander zu tun hat...
Für eine weiträumige Umfahrung der Autobahn, bei Umgehung der Magdeburger Innenstadt gibt es bereits mit der Bundesstraße B 246a. Mein Eindruck ist nicht, dass diese sehr üppig genutzt wird. Sicher wäre eine eine Elbquerung bei Salbke nicht ganz so weiträumig, aber ich wüsste nicht warum die eine - Verzeihung - geile Alternative zur A2 (und B1) sein soll. Mal ganz abgesehen davon das die Ampeln und Geschwindigkeitsbeschränkungen Innerorts den Zeitvorteil zur B246a stark schrumpfen lassen wird. Nein, die Argumentation "Aber die A2..." taugt nur etwas für die Herrenkrugtrasse!
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ex-Wilhelmstädter am 20. April 2020, 20:02:58
Wie schön, dass Du grundsätzlich immer genau analysierst, was Andere meinen und diese Auslegung dann als Wahrheit verkaufst.

Es ist wirklich sinnlos, gegen Leute wie Dich zu argumentieren. Ich werde es in Zukunft wohl auch wieder sein lassen, Ist besser so.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ds10 am 20. April 2020, 20:48:08
Ich muss aber auch feststellen, dass ich die Ausrichtung zur B246a nicht so richtig nachvollziehen kann. Damit das etwas nutzen könnte, müsste durch das noch sehr naturbelassene, ostelbische Gebiet eine Querverbindung zur B246a gebaut werden, die mitten durch dieses Gebiet verläuft, denn sonst wäre die Verbindung doch redundant, da man zur Zeit schon von Salbke über die L51 nach Schönebeck und somit zur B246a kommt. Eine solche Querverbindung fände ich dann doch ein bisschen zu viel Naturverbrauch, obwohl ich mir als Freizeitradler durchaus manchmal eine weitere Möglichkeit zur Querung der Elbe zwischen der Sternbrücke und Schönebeck wünschen würde. Die Fähre in Westerhüsen ist da keine brauchbare Lösung, da sie absehbar im Sommer aufgrund von Niedrigwasser nicht verkehrt und im Winter überhaupt nicht.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 20. April 2020, 22:05:22
Wie schön, dass Du grundsätzlich immer genau analysierst, was Andere meinen und diese Auslegung dann als Wahrheit verkaufst.

Es ist wirklich sinnlos, gegen Leute wie Dich zu argumentieren. Ich werde es in Zukunft wohl auch wieder sein lassen, Ist besser so.

Tue ich das? Ditmar will eine Elbquerung in Salbke, du eine Elbquerung die die A2 ggf. entlastet. Für mich ist das nunmal ein Widerspruch, da ich eine Elbquerung die deutlich südlich der B1 ist, allerhöchsten minimale Entlastungswirkung für die A2 zuschreibe. Ok: Vllt. mache ich einen Denkfehler. Es wäre dann aber nett von euch beiden wenn ihr meinen Denkfehler aufklärt.

Edit: Mag sein das ich in meinen Formulierungen sehr absolut wirke ("So ist es jetzt!", "Alles quatsch!"). Allerdings bin ich durchaus für Argumente offen, auch wenn es vllt. oft nicht so rüber kommt.  ;)
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: RainerMD am 20. April 2020, 22:38:13
Als Salbker will ich auch mal meinen Senf dazugeben. Die südliche Variante, wie sie in der Anlage 2 gezeichnet ist, beinhaltet einige Probleme.
Das Tunnel/Brückenbauwerk an der Ottersleber Strasse erfordert die Durchörterung der Bahnstrecke bei vollem Betrieb. Bei den derzeitigen Höhenlagen muss auch das Strassenniveau abgesenkt werden. Damit kommt man östlich der Bahnstrecke auf Höhe der Ferdinand-Schrey-Strasse raus, hier ist die jetzige Höhe fast auf Gleishöhe, d.h. die eventuelle Strasse muss dann in einem Einschnitt verlaufen. Das ist aus der Zeichnung in der Anlage so nicht ersichtlich. Die Strasse verläft dann zu ca. 200m auf dem ehemaligen RAW-Gelände. Dann wird die Hauptstrasse Alt Salbke auf gleicher Höhe gequert. D.h. Strassenbahn in Seitenlage und vielbefahrene Strassse quert die neue Strasse mit LSA usw. Für eine entsprechende Kreuzung ist dort kein Platz, abgesehen von den Eigentumsverhältnissen und den Bauten der anliegenden Grundstücke. Der weitere Verlauf durch die Elbauen beidseitig der Elbe durch wertvolle Naturlandschaft wird mit Sicherheit zu vielen Diskusionen führen. Dazu kommen die weitaus grössten Kosten, die erfahrungsgemäss zum Ausschluss führen.
Nutzen würde es den Bewohnern aus Südost, die nach Cracau usw. wollen bzw. retour, aber vor allem den durchfahrenden Schönebeckern, die nicht den Umweg über Ostelbien machen ... als Entlastung für die A2 ist die Südvariante vollkommen sinnlos.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ditmar am 21. April 2020, 01:11:22

Nutzen würde es den Bewohnern aus Südost, die nach Cracau usw. wollen bzw. retour, aber vor allem den durchfahrenden Schönebeckern, die nicht den Umweg über Ostelbien machen ... als Entlastung für die A2 ist die Südvariante vollkommen sinnlos.

Endlich ein konstruktiver Beitrag, der meinen Intentionen voll entspricht. Genau dafür ist die südliche Elbquerung gedacht.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 13. Mai 2020, 12:18:43
Morgen tagt wieder der Stadtrat: die Vollständige TO ist hier: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121058

Interessant ist auch der TOP Ö 4   Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse. -> Dort steht auf Seite 1 das der Stadtrat - unter Beschluss-Nr. 454-012(VII)20 - die Bürgschaftssumme für die MVB im Hinblick auf neue Bahnen angehoben hat. (Zumindest verstehe ich den Beschluss so.)

Kommen wir zur den Themen der eigentlichen Sitzung: Einiges wurde im Umlaufverfahren nicht behandelt, es sind daher auch Themen von März und April noch auf der Tagesordnung. Der Einfachheit halber werde ich nicht differenzieren, sondern alles was morgen Thema ist und ÖPNV betrifft werde ich hier aufführen. Nicht wundern also, wenn euch vieles bekannt vorkommt.

Ö 6.1   MVB stärken: Zweite/n Geschäftsführer/in (m/w/d) installieren! https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231165
Ö 6.2   Stabile Preise für Bus & Bahn https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231440 (Interessant hierbei ist, dass die Stellungnahme der Verwaltung nicht öffentlich ist)
Ö 6.11   Jobticket für kleinere Unternehmen ermöglichen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232729
Ö 6.20   Provisorische Straßenbahnhaltestelle auf der Olvenstedter Straße (gegenüber Maxim-Gorki-Straße) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233191
Ö 6.23   Straßenbahn-Bevorrechtigung durchsetzen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233199
Ö 6.46   Starker Nahverkehr für eine gesunde Stadt https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233500
Ö 9.6   Berichterstattung über den Fortgang "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand 1. Halbjahr 2020 - https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233130
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: MalteFr am 13. Mai 2020, 17:46:08
Ö 6.23   Straßenbahn-Bevorrechtigung durchsetzen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233199

Das ist wirklich mal eine sehr vernünftige und sehr notwendige Forderung. Das Stop & Go mit der sich die Straßenbahn hier durch die Stadt bewegt ist wirklich unglaublich. (Ich bin ja täglich mit der Linie 10 für die gleiche Strecke zwischen 30 und 40 Minuten unterwegs und ich würde behaupten mit einer vernünftigen Ampelschaltung könnte man locker 5–10 Minuten Zeit sparen.) Ich hoffe, dass nicht akzeptiert wird, wenn Autoverkehrsexperte Scheidemann wieder mit irgendeiner Ausrede daherkommt, warum was wie nicht möglich sein soll. Interessant finde ich auch den Verweis auf Dresden. Ich war vor zwei Monaten da und die Geschwindigkeit der Straßenbahn ist wirklich ein Traum.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 14. Mai 2020, 11:08:24
Die Volksstimme macht wieder einen Liveticker ab 14 Uhr: https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/live-ticker-magdeburger-stadtrat-waehlt-beigeordnete
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 18. Mai 2020, 18:29:16
Ö 6.23   Straßenbahn-Bevorrechtigung durchsetzen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233199

Das ist wirklich mal eine sehr vernünftige und sehr notwendige Forderung. Das Stop & Go mit der sich die Straßenbahn hier durch die Stadt bewegt ist wirklich unglaublich. (Ich bin ja täglich mit der Linie 10 für die gleiche Strecke zwischen 30 und 40 Minuten unterwegs und ich würde behaupten mit einer vernünftigen Ampelschaltung könnte man locker 5–10 Minuten Zeit sparen.) Ich hoffe, dass nicht akzeptiert wird, wenn Autoverkehrsexperte Scheidemann wieder mit irgendeiner Ausrede daherkommt, warum was wie nicht möglich sein soll. Interessant finde ich auch den Verweis auf Dresden. Ich war vor zwei Monaten da und die Geschwindigkeit der Straßenbahn ist wirklich ein Traum.

Der Stadtrat musste heute nachsitzen, somit war TOP 6.23 auch erst heute dran. Der Antrag ist erstmal in die Ausschüsse verwiesen worden.
Ich muss gestehen, ich sehe es mit einem lachenden und einem weinenden Auge: Klar, nur ein flotter ÖPNV ist Konkurrenzfähig, aber das sollte dann nicht dazu genutzt werden die Umläufe noch mehr zusammen zu streichen, bzw. wenn dann nur im Einzelfall.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 04. Juni 2020, 15:01:27
Die komplette Tagesordung für heute: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121060

Ö 7.1   Anbindung von Beyendorf-Sohlen an die neue MVB-Buslinie 66 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=231850
Ö 7.8   Barrierefreie Haltestellen Mehringstraße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232728
Ö 7.11   Nachhaltiger Mobilitätsanschluss zur Stadthalle https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232981
Ö 7.12   Straßenbahnhaltestelle Gesellschaftshaus https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232983
Ö 9.11   Unterstützung für den Magdeburger Eisenbahnfreunde e.V. https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233761
Ö 10.3   Wiedereinführung 10-Minutentakt von und nach Rothensee https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233336
Ö 10.9   Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233429

Dort wo es zu einer Vorlage noch untergeordnete Vorlagen gibt (Änderungsanträge, Stellungnahmen), habe ich nur die Hauptvorlage verlinkt. Aber die dazugehörigen "Unter-Drucksachen", sind auch unter dem jeweiligen Link ersichtlich. Das brauch dann ein Klick mehr, mir wäre das sonst aber zu unübersichtlich geworden.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: NGT8D am 16. Juni 2020, 08:17:31
Schlechte Anbindung zum Stadtpark Magdeburg

Die Fraktion Grüne/future! wünscht sich einen „nachhaltigen Mobilitätsanschluss zur Stadthalle“

https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/nahverkehr-schlechte-anbindung-zum-stadtpark-magdeburg
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 09. Juli 2020, 14:36:13
Derzeit Tag wieder der Stadtrat.

Die vollständige Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121062 und der Ticker der Volksstimme: https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/live-ticker-magdeburger-stadtrat-beraet-ueber-verkehr

ÖPNV-Themen sind Folgende:
Ö 6.7.1 Baumaßnahmen im Magdeburger Norden koordinieren – Umleitungsverkehre ordentlich organisieren https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=232154
Ö 6.22 Weihnachtsstraßenbahn https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233304
Ö 6.41 Ampelanlage für den Kreuzungsbereich Alt Salbke/Unterhorstweg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233955 (Das ist an der Haltestelle SKL, da Linie 58 im Berufverkehr Schwierigkeiten hat sich auf die Straße Alt Salbke einzufädeln, führe ich den Antrag mit auf)
Ö 9.14 Grüne Haltestellen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233506
Ö 9.23 Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233697

Mir erscheint das ein bisschen wenig, sollte ich etwas übersehen haben, könnt ihr das gern nachtragen.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: MalteFr am 14. Juli 2020, 20:40:09
Am 16.06.2020 gab der OB eine Stellungnahme frei, in der sich wieder einmal offenbarte, welchen Stellenwert die Stadtverwaltung der Sicherheit von Fußgängern im Straßenverkehr beimisst. In S0203/20 darf Dr. Scheidemann wieder verkünden lassen, dass "Kraftfahrern [...] hinreichend bekannt [ist], dass sie am Zeichen 224 (Haltestelle) an dort haltenden Straßenbahnen beim Ein- und Aussteigevorgang nur mit Schritttempo vorbeifahren dürfen." Eine Notwendigkeit für Maßnahmen, die die Sicherheit erhöhen könnten, sieht er selbstredend nicht. Anfrage und Stellungnahme sind hier nachzulesen: https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233748 (https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233748).

Diese Antwort ist im Übrigen annähernd wortgleich mit einer Information an den Stadtrat vom März 2019, die ergänzend zu obigem noch vom Schlusssatz gekrönt war: "Gegen die Missachtung der bestehenden Regelung durch einzelne Kraftfahrer stehen uns keine weiteren Mittel zur Verfügung." (Zu finden unter I0018/19: https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229030 (https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229030).) Das ist nicht "nur" ein Offenbarungseid, in dem man verkündet, dass man nichts tun könne (was im Übrigen auch schlichtweg falsch ist), sondern in seiner Penetranz Teil einer bewussten Verkehrspolitik, die Fußgänger soweit wie möglich an den Rand drängt und sie dann dort auch sich selbst überlässt - sowohl gegenüber Auto- als auch gegenüber Radfahrern.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 02. September 2020, 12:00:05
Am 16.06.2020 gab der OB eine Stellungnahme frei, in der sich wieder einmal offenbarte, welchen Stellenwert die Stadtverwaltung der Sicherheit von Fußgängern im Straßenverkehr beimisst. In S0203/20 darf Dr. Scheidemann wieder verkünden lassen, dass "Kraftfahrern [...] hinreichend bekannt [ist], dass sie am Zeichen 224 (Haltestelle) an dort haltenden Straßenbahnen beim Ein- und Aussteigevorgang nur mit Schritttempo vorbeifahren dürfen." Eine Notwendigkeit für Maßnahmen, die die Sicherheit erhöhen könnten, sieht er selbstredend nicht. Anfrage und Stellungnahme sind hier nachzulesen: https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233748 (https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233748).

Diese Antwort ist im Übrigen annähernd wortgleich mit einer Information an den Stadtrat vom März 2019, die ergänzend zu obigem noch vom Schlusssatz gekrönt war: "Gegen die Missachtung der bestehenden Regelung durch einzelne Kraftfahrer stehen uns keine weiteren Mittel zur Verfügung." (Zu finden unter I0018/19: https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229030 (https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=229030).) Das ist nicht "nur" ein Offenbarungseid, in dem man verkündet, dass man nichts tun könne (was im Übrigen auch schlichtweg falsch ist), sondern in seiner Penetranz Teil einer bewussten Verkehrspolitik, die Fußgänger soweit wie möglich an den Rand drängt und sie dann dort auch sich selbst überlässt - sowohl gegenüber Auto- als auch gegenüber Radfahrern.

Meiner Ansicht nach wird in Magdeburg zu wenig für ÖPNV und Radverkehr getan. Mal sehen wie das unter dem neuen Baudezerneten wird. Scheidemann geht in Rente. Die Wahl und der Amtsantritt eines Nachfolgers/ einer Nachfolgerin ist nächstes Jahr.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 02. September 2020, 12:12:19
Morgen beendet der Stadtrat (also als Gremium an sich, Ausschüsse tagten bereits letzte Woche) seine Sommerpause.
Die komplette Tagesordung ist hier: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121064

ÖPNV-Themen sind Folgende:
Ö 5.14   Jahresabschluss 2019 der MVB-Verwaltungs-GmbH https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234087
Ö 5.15   Jahresabschluss 2019 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG (MVB) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234105

Ö 6.5   Wartehäuschen/ Unterstand „Auf den Höhen“ https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234301
Ö 6.15   Digitale Anzeigetafel Braunlager Straße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234344
Ö 6.19   Angemessener Fahrplan für Stadtfeld-Ost https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234339

Ö 8.4   Mund-Nasenschutz in öffentlichen Verkehrsmitteln https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234309
Ö 8.12   Straßenbahnfahrgäste besser schützen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234379
Ö 8.15   Sperrung Zollbrücke https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234384

Ö 9.5   Magdeburger Wassertaxi https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233922
Ö 9.20   Grundsatzbeschluss zum provisorischen Ausbau der Haltestelle Westfriedhof Zwischeninformation https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233802
Ö 9.21   Grundsatzbeschluss zum provisorischen Ausbau der Haltestelle Neustädter Friedhof Zwischeninformation https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233803
Ö 9.23   Zwischeninformation zum Stand der Abarbeitung zur Verkehrsuntersuchung "Süd/Südost und Verkehrskonzeption für die Stadtteile Leipziger Straße/Hopfengarten/Salbke und Westerhüsen" https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121064
Ö 9.25   Verkehrsberuhigte Pfälzer Straße an der Universität https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233984

Ich hoffe ich habe nichts vergessen, wenn doch könnt ihr es gern ergänzen.

Edit: Kleine Ergänzung noch: Da die Überschrift Verwaltungstechnich nüchtern ist, habe ich etwas übersehen:

Ö 5.4   Stellenausschreibung für die Wahl des Beigeordneten VI https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234154 (Beigeordnete/-r für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr)
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: NGT8D am 10. September 2020, 17:57:59
Magdeburger Verkehrsbetriebe für weitere 22 1/2 Jahre beauftragt

Die Landeshauptstadt Magdeburg hat auch für die kommenden 22,5 Jahre die Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG mittels öffentlichem Dienstleistungsauftrag mit dem Nahverkehr beauftragt. Neben einer langfristig planbaren Infrastruktur bedeutet der Auftrag soziale Planungssicherheit für über 800 Arbeitsplätze.

(https://www.magdeburg.de/media/custom/37_44826_1_g.JPG?1599740866)
    „Die MVB bleibt zuverlässiger Partner für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Ich freue mich, dass die Straßenbahn- und Buslinien auch weiterhin durch unser städtisches Nahverkehrsunternehmen betrieben werden“, sagt Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper bei der Unterzeichnung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags.

Die Magdeburger Verkehrsbetriebe bleiben der Betreiber des öffentlichen Personennahverkehrs in der Landeshauptstadt Magdeburg bis mindestens 2042. Die Landeshauptstadt hat mittels öffentlichen Dienstleistungsauftrag die Erbringung der Leistungen direkt an die MVB vergeben.


    „Mit der Direktvergabe der ÖPNV-Leistungen kann die MVB als integriertes Verkehrsunternehmen erhalten bleiben und die sozialen Standards der Beschäftigten gesichert werden. Stadt und MVB können zudem gemeinsam das verkehrliche Angebot weiterentwickeln“, erläutert Bürgermeister und Beigeordneter für Finanzen und Vermögen Klaus Zimmermann.

Indes betont die Geschäftsführerin der MVB, Birgit Münster-Rendel, die Wichtigkeit des Vertrags:


    „Ich bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen und freue mich, dass wir weiterhin den ÖPNV in Magdeburg erbringen und auch gestalten können. Die lange Laufzeit des Dienstleistungsauftrags gibt uns Planungssicherheit und bedeutet für die über 800 Kolleginnen und Kollegen der MVB einen sicheren Arbeitsplatz“.

Hintergrund zur Vertragsvergabe

Der Magdeburger Stadtrat hat 2019 beschlossen, die Magdeburger Verkehrsbetriebe weiterhin mit den Leistungen im öffentlichen Personennahverkehr in der sachsen-anhaltischen Landeshauptstadt mittels öffentlichen Dienstleistungsauftrag zu beauftragen. Damit nutzt die Stadt das Recht der Europäischen Union einer direkten Vergabe von Leistungen des öffentlichen Personennahverkehrs.

In Städten und Gemeinden dürfen zu erbringende Nahverkehrsleistungen direkt an eigene kommunale Unternehmen vergeben werden. Allerdings muss die Absicht zur geplanten Direktvergabe europaweit öffentlich angekündigt werden. Wettbewerber haben dann drei Monate Zeit, einen eigenen Antrag dafür abzugeben. Bei der Vergabe bekommen eigenwirtschaftliche bzw. kostendeckende Anträge den Vorzug gegenüber gemeinwirtschaftlichen bzw. öffentlich unterstützten Betreibern. In Magdeburg gab es keinen konkurrierenden eigenwirtschaftlichen Antrag.

Quelle: https://www.magdeburg.de/index.php?ModID=255&FID=37.24049.1&object=tx%2C698.6.1 (https://www.magdeburg.de/index.php?ModID=255&FID=37.24049.1&object=tx%2C698.6.1)
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: NGT8D am 11. September 2020, 13:47:26
Landeshauptstadt Magdeburg beauftragt uns für weitere 22 Jahre mit dem Nahverkehr

(https://www.mvbnet.de//files/2020/09/02_Vertragsunterzeichnung_Zimmermann_Gefue-MVB-Muenster-Rendel-und-OB_bearb1200_400.png)

Wir werden auch in Zukunft der Betreiber der Bus- und Straßenbahnlinien in Magdeburg sein. Die Landeshauptstadt Magdeburg hat uns mittels öffentlichen Dienstleistungsauftrag für die nächsten 22,5 Jahre mit dem Nahverkehr beauftragt.

Wir bleiben der Betreiber des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in der Landeshauptstadt Magdeburg bis mindestens 2042. Die Landeshauptstadt hat mittels öffentlichen Dienstleistungsauftrag die Erbringung der Leistungen direkt an uns vergeben.

„Die MVB bleibt zuverlässiger Partner für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Ich freue mich, dass die Straßenbahn- und Buslinien auch weiterhin durch unser städtisches Nahverkehrsunternehmen betrieben werden“, sagt Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper bei der Übergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrags.

„Mit der Direktvergabe der ÖPNV-Leistungen kann die MVB als integriertes Verkehrsunternehmen erhalten bleiben und die sozialen Standards der Beschäftigten gesichert werden. Stadt und MVB können zudem gemeinsam das verkehrliche Angebot weiterentwickeln“, erläutert Bürgermeister und Beigeordneter für Finanzen und Vermögen und gleichzeitig Aufsichtsratsvorsitzender der MVB Klaus Zimmermann.

Indes betont die Geschäftsführerin der MVB, Birgit Münster-Rendel, die Wichtigkeit des Vertrags: „Ich bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen und freue mich, dass wir weiterhin den ÖPNV in Magdeburg erbringen und auch gestalten können. Die lange Laufzeit des Dienstleistungsauftrags gibt uns Planungssicherheit und bedeutet für die über 800 Kolleginnen und Kollegen der MVB einen sicheren Arbeitsplatz“.

Hintergrund:

Der Magdeburger Stadtrat hat 2019 beschlossen, uns weiterhin mit den Leistungen im öffentlichen Personennahverkehr in der sachsen-anhaltischen Landeshauptstadt mittels öffentlichen Dienstleistungsauftrag zu beauftragen. Die Stadt macht damit von der nach EU-Recht gegebenen Möglichkeit der Direktvergabe von ÖPNV-Leistungen Gebrauch.

In Städten und Gemeinden dürfen zu erbringende Nahverkehrsleistungen direkt an eigene kommunale Unternehmen vergeben werden. Allerdings muss die Absicht zur geplanten Direktvergabe europaweit öffentlich angekündigt werden. Wettbewerber haben dann drei Monate Zeit, einen eigenen Antrag dafür abzugeben. Bei der Vergabe bekommen eigenwirtschaftliche bzw. kostendeckende Anträge den Vorzug gegenüber gemeinwirtschaftlichen bzw. öffentlich unterstützten Betreibern. In Magdeburg gab es keinen konkurrierenden eigenwirtschaftlichen Antrag. Dies ist Zeichen dafür, dass wir wirtschaftlich gut aufgestellt sind.

Quelle: https://www.mvbnet.de/landeshauptstadt-magdeburg-beauftragt-uns-fuer-weitere-22-jahre-mit-dem-nahverkehr/ (https://www.mvbnet.de/landeshauptstadt-magdeburg-beauftragt-uns-fuer-weitere-22-jahre-mit-dem-nahverkehr/)
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: NGT8D am 11. September 2020, 13:49:58
MVB fahren weiter in Magdeburg

https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/nahverkehr-mvb-fahren-weiter-in-magdeburg
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 11. September 2020, 21:02:26
Mit Tagesordungspunkt "Ö 5 Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse" wurde es am 14.11.2019 verkündet. Hier das entsprechende PDF: https://ratsinfo.magdeburg.de/getfile.asp?id=586782&type=do Dort dann auf den Seiten 2 und 3.

Edit: Eine kleine Randnotiz noch, die mir erst beim zweiten draufgucken aufgefallen ist: Verantwortlich für den Auftrag ist laut Stadtratsinformation der Beigeordnete für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr. Der spielt aber in der (PR-Mäßigen) Mitteilung von Stadt und MVB keine Rolle. Das finde ich etwas sonderbar...
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 08. Oktober 2020, 11:13:52
Heute tagt wieder der Stadtrat. Die komplette Tagesordnung ist hier: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121066

ÖPNV-Temen sind:

5.8   MVB https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234248 (anders als der Titel vermuten lässt, geht es wohl ausschließlich um die Weiße Flotte)
5.22 Machbarkeitsstudie zur Thematik Streckenverlängerung der Straßenbahn nach Ottersleben sowie zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle Kroatenweg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233675
6.9   Mehr Sicherheit an Haltestellen in Stadtfeld https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233389
6.36   MVB-Haltestelle: „Fuchsberg/Kristallpalast“ https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234580
6.37 Wartehäuschen für die provisorische Haltestelle Höhe Maxim-Gorki-Straße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234588
9.6   Minigruppen-Tageskarte marego https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233811
9.25   Provisorischer Ausbau der Haltestelle Arndtstraße und Leipziger Straße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234270
9.28   Nachhaltiger Mobilitätsanschluss zur Stadthalle https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234305

Und als Zugabe noch einen Volksstimmeartikel zum Thema zukünftiger Baubeigeorneter: Der Burger Bürgermeister (also das dortige Stadtoberhaupt) hat seine Bewerbung eingereicht: https://www.volksstimme.de/lokal/burg/karrierewechsel-burgs-stadtchef-zieht-es-nach-magdeburg
Der (Magdeburger) Stadtrat entscheidet zwischen Ende November und Ende März 2021 über die die Besetzung.

Edit: Hier der Ticker der Volksstimme: https://www.volksstimme.de/srmd1020?fbclid=IwAR0I20aO_Z_hSFRVD66jhcV0BcDS6lZqa38XojXRWXpmxxODYfghmZJQyD0
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 15. Oktober 2020, 11:57:30
https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/stadtrat-magdeburg-fdp-raete-wollen-neue-fraktion-gruenden

Die Fraktionszusammensetzung im Stadtrat ändert sich. Das wird Auswirkungen auf alle Ausschüsse haben und auch auf viele (alle?) Aufsichträte die der Stadtrat zu besetzten hat, da beides sich nach dem Proporz im Stadtrat richtet.

Konkret:
Der Stadtrat entsendet 7 (von 15) Aufsichtsräte in den MVB-Aufsichtsrat.
Derzeit sind die 7 vom Stadtrat entsendete Personen folgende:
Christian Hausmann, SPD-Fraktion - stellv. Aufsichtsratsvorsitzender
Marcel Guderjahn, Fraktion Gartenpartei / Tierschutzallianz
René Hempel, DIE LINKE-Fraktion
Madeleine Linke, Fraktion Die Grünen / future!
Christian Mertens, AfD-Fraktion
Tim Rohne, Fraktion CDU / FDP
Reinhard Stern, Fraktion CDU / FDP

(Die Reihenfolge der Personen habe ich von der MVB-Internetseite übernommen, nur für den Fall das jemand denkt, ich hätte es nach meinen Präferenzen sortiert.)

Anzumerken ist noch, dass die Personen die von der CDU/FDP-Fraktion entsandt sind, beide von der CDU sind.
Die Stadtverwaltung muss jetzt durchrechnen, wie sich der Aufsichtsrat ändert. Die minimalste Änderung dürfte sein, das die CDU einen abgeben muss und die neue Fraktion FDP/Tierschutzpartei/BfM einen dazu bekommt. Es könnte aber sein, das sich noch mehr ändert.

Exkurs: Es gibt die Tierschuallianz mit einem Stadtrat und die Tierschutzpartei mit zwei Stadträten. Ich bringe die beiden auch immer wieder durcheinander. Beide sind sich wohl spinnefeind.
Eine Fraktion kann man im Magdeburger Stadtrat ab 3 Personen bilden. Das hätte die FDP bereits alleine. Allerdings: Es gibt einige Dinge die dann per Losentscheid entschieden werden. So ist der Herr Guderjahn auch zu seinem Aufsichtsratsmandat bei der MVB gekommen: Sowohl Gartenpartei/Tierschutzallianz, als auch Tierschutzpartei/BfM hatten bisher 3 Stadträte. Es gab aber nach dem Proporz nur noch einen freien Aufsichtsratsplatz. Wäre die FDP alleine geblieben wäre die auch mit im Lostopf gewesen. Wie mir vor längerer Zeit zu Ohren gekommen war, wollte eine Stadträtin der FDP unbedingt in den Zoo-Aufsichtsrat, aber ein Losentscheid war ihr zu unsicher. Das war mit ein Grund warum die sich der CDU angeschlossen hatten. (Womöglich gab es noch mehr Gründe, ich kenne aber nur den einen und halte ihn als Teilgrund für Plausibel. Dazu passt auch, dass die jetzt auch nicht alleine bleiben, obwohl sie es könnten, ohne den Fraktionstatus zu verlieren.)
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 27. Oktober 2020, 15:59:34
Und als Zugabe noch einen Volksstimmeartikel zum Thema zukünftiger Baubeigeordneter: Der Burger Bürgermeister (also das dortige Stadtoberhaupt) hat seine Bewerbung eingereicht: https://www.volksstimme.de/lokal/burg/karrierewechsel-burgs-stadtchef-zieht-es-nach-magdeburg
Der (Magdeburger) Stadtrat entscheidet zwischen Ende November und Ende März 2021 über die die Besetzung.

Eine persönliche Anmerkung zu Herrn Rehbaum:
Ich habe einen Bekannten aus dem Jerichower Land gefragt, wie der so ist. Mein Bekannter meinte, das sich Rehbaum in Burg für mehr Radwege eingesetzt und den Bau des neuen Busbahnhofs angeschoben hat. Wenn ich mir dazu noch den Volksstimmeartikels durchlese ist Rehbaum zum einen Kompetent für den Job, zum anderen hat laut dem gleichen Artikel wohl in Burg gute Arbeit geleistet - zumindest gibt es auch vom politischen Gegner kein schlechtes Wort.
Mal sehen ob er es am Ende wird. Ich finde das hört sich aber alles schonmal gut an.
Die Frage ist für mich nur noch: Wie sehr ist er Parteisoldat und steht unter Trümpers Pantoffel? (Wenn Trümper denn überhaupt nach 2022 noch OB ist, wenn nicht stellt sich die Frage sowieso ganz anders.) Allerdings sollte man die SPD-Mitgliedschaft ihm auch nicht zum Nachteil gereichen. Dr. Scheidemann (derzeitiger Baudezernent) ist zum Beispiel parteilos und trotzdem habe ich den Eindruck, dass er und der OB ein Herz und eine Seele sind, weit mehr noch als der OB und die SPD-Stadtratsfraktion.
Wer es am Ende auch wird: Gerade auch beim Thema behindertengerechten Haltstellen nehme ich das Baudezernat als Bau-Verhinderungs-Dezernat war. Hoffentlich ändert sich das in jedem Fall.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 04. November 2020, 15:51:07
Morgen (Donnerstag) ab 14 Uhr kommt der Stadtrat zu seiner Novembersitzung zusammen. Die Komplette Tagesordung ist hier: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121068

ÖPNV-Themen sind folgende:

Ö 5.6   Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234561 (Es geht dasrum das die 2020 außerplanmäßig aufgelaufenen Verluste ausgelichen werden)
Ö 5.13   Magdeburg 2030+ Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Landeshauptstadt Magdeburg - Gesamtstadt https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233474
Ö 5.19   Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg, 2. Ausbaustufe, Bauvorhaben Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee; Finanzierung der Baumaßnahme und einer Vereinbarung über die Bauzeitverzögerung/Vertragstermine mit dem Generalunternehmer Bau https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233987

Ö 6.6   Verbesserung der Sicherheit und Ordnung an den Haltestellen der Linie 66 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233115
Ö 6.7   Erweiterung des Gültigkeitszeitraums (ab Entwertung) der MVB Einzelkarte https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233117
Ö 6.11   Starker Nahverkehr für eine gesunde Stadt https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233500
Ö 6.16   Ampelanlage für den Kreuzungsbereich Alt Salbke/Unterhorstweg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233955
Ö 6.21   Magdeburger Weiße Flotte GmbH stärken- Wassertaxis für die Landeshauptstadt Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234775
Ö 6.33   Angebot des Jobtickets für Bedienstete der Stadtverwaltung attraktiver gestalten https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234779

Ö 8.3   Eisenbahnunterführung Ernst-Reuter-Allee https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234783
Ö 8.6   Mobilitätskoordinator https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234862

Ö 10.6   Weihnachtsstraßenbahn https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234560
Ö 10.11   Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234308
Ö 10.12   Turnusmäßige Berichterstattung zum Verkehrsentwicklungsplan 2030plus https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233958

Edit: Hier noch der Ticker der Volksstimme. https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/liveticker-magdeburger-stadtrat-beraet-schulstandorte
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 19. November 2020, 16:40:43
Der Vollständigkeit halber:

 Linke-Stadtrat Köpp wechselt zur SPD

https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/stadtrat-magdeburg-linke-stadtrat-koepp-wechselt-zur-spd

Ich gehe nicht davon aus, dass sich dadurch der Proporz bei der Berechnung im Aufsichtrat ändert (die sechs großen Fraktionen dürften je eine Person benennen, wie der siebte Stadtratssitz vergeben wird da bin ich gespannt. Ich tippe auf Losentscheid zwischen den Kleinen Fraktionen), aber da sich die Fraktionsgröße im Stadtrat geringfügig ändert, verlinke ich den Artikel trotzdem.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ditmar am 20. November 2020, 17:59:12


Wer es am Ende auch wird: Gerade auch beim Thema behindertengerechten Haltstellen nehme ich das Baudezernat als Bau-Verhinderungs-Dezernat war. Hoffentlich ändert sich das in jedem Fall.

Wenn man den Vst.-Artikel so für sich nimmt, könnte man zu diesem Schluß gelangen. Ich habe aber so das Gefühl, daß diese "Zeitleiste" mit Absicht und sehr geschickt von Scheidemann (mit Billigung des OB) plaziert wurde. Denn was ist passiert? Alle Welt regt sich auf. Mit Recht natürlich. Denn EU und Bund verlangen die Barrierefreiheit eigentlich schon seit langem für nächstes Jahr. Aber es fehlt an allen Ecken und Enden das Geld, erst recht seit Corona. Ich verstehe das mehr als Hilferuf der Stadt, um Land, Bund und EU unter Druck zu setzen nach dem Motto: Gebt uns Geld, dann passiert das alles sehr viel früher. Warten wir mal ab. Einen ersten kleinen Erfolg gibt es ja schon mal. An der Arndtstraße soll es auf einmal doch möglich sein, eine provisorische Barrierefreiheit herzustellen. Also warten wir mal die Entwicklung ab.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 21. November 2020, 02:16:11
Ich meine nicht nur die derzeitige Vorlage, sondern ich beziehe mich auch auf die Statements der letzten 5 bis 10 Jahre. Wie lange wabert die Haltestelle Braunlager Straße schon durch die Zeitung? 5 Jahre bestimmt.
Klar, ist es sinnvoll da eine eventuelle Verlängerung Richtung Ottersleben zu berücksichtigen. Nur: Ich habe langsam den Eindruck dass man das tatsächlich so lange aufschriebt bis die Strecke kommt. Und das dauert mindestens noch 10 Jahre. Eher deutlich mehr, meiner Vermutung nach.

Gibt es zur Arndtstraße schon eine Vorlage?
Ich habe nie Verstanden was an einer einfachen Fahrbahnanhebung im Haltestellenbereich so schwierig sein soll..
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ditmar am 21. November 2020, 16:46:48
Arndtstraße: Vorlage nicht, nur Aussage im Ausschuß.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 03. Dezember 2020, 13:06:07
Heute kommt der Stadtrat zu seiner letzten regulären Sitzung dies Jahr zusammen. Montag wird dann noch der Haushalt für das Jahr 2021 beschlossen.

Heute steht auf der Tagesordnung (Die Vollständige TO: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121070) folgendes mit ÖPNV-Bezug:

Ö 5.22   Einführung des "Magdeburger Schülertickets" zum Schuljahr 2021/22 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234090
Ö 5.32   Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233931
Ö 5.34   Bauvorhaben "Ersatzneubau Strombrückenzug" (ENB SBZ) - Finanzierung der Baumaßnahme https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234660
Ö 6.9.1   Ampelanlage für den Kreuzungsbereich Alt Salbke/Unterhorstweg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234287
Ö 6.13   Straßenbahn-Bevorrechtigung durchsetzen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233199
Ö 8.15   Personelle Besetzung auf den Baustellen der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235129

Die Tagesordnung für die Hauhaltssitzung am Montag: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121071

Edit: Hier noch der Link zum Volksstimme-Ticker: https://www.volksstimme.de/srmd1220
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 14. Januar 2021, 01:33:42
Vor ein paar Tagen war ein Artikel zur Beigeordnetenwahl in der Zeitung: https://m.volksstimme.de/lokal/magdeburg/kommunalpolitik-magdeburger-stadtrat-waehlt-neuen-bauminister
 
In dem Artikel ist von Anschuldigungen gegenüber dem (von mir weiter oben bereits erwähnten) Kandidaten Herrn Rehbaum die Rede. In dem Zusammenhang habe ich das hier gefunden: https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/magdeburg/jerichow/missbrauch-vorwurf-gegen-buergermeister-100.html

Persönliche Anmerkung:
Für mich liest sich der MDR-Artikel so, dass Rehbaum Ziel einer Schmutzkampange ist, da es einige Ungereimtheiten in den Anschuldigungen gibt. Frei nach dem Motto "lass mal mit Scheiße werfen, es wird schon was hängenbleiben." Es gilt zwar die Unschuldsvermutung, aber ganz unbefangen wird niemand in der Abstimmung im Stadtrat sein können. Die Sache ist doch die: Wenn er gewählt  wird und sich die Anschuldigungen als wahr herausstellen, muss sich der Stadtrat die Frage gefallen lassen wie man so einen zum Dezernenten wählen könnte. Wählt man ihn Aufgrund der Anschuldigungen nicht (vorausgesetzt man findet ihn als geeignetsten und hätte ihn eigentlich gewählt) hat es weit über die Stadtgrenzen hinaus verheerende Auswirkungen. Wer tut es sich dann noch an, für ein politisches Amt zu kandidieren, wenn man mit derartigen Anschuldigungen rechnen muss? Die fähigsten Leute sicher nicht...
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 21. Januar 2021, 13:57:53
Heute tagt wieder der Stadtrat: Die vollständige Tagesordnung ist hier: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121677

"Unsere" Themen:

Ö 5.1   Wahl der ausgeschriebenen Position des/ der Beigeordneten VI der Landeshauptstadt Magdeburg (Dahinter verbirgt sich der/die Beigeordnete Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235208
Ö 6.1   Ampelanlage für den Kreuzungsbereich Alt Salbke/Unterhorstweg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233955
Ö 6.5   Straßenbahn-Bevorrechtigung durchsetzen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233199
Ö 6.18   Otto findet den Weg – Transparentere Informationen über die Baustellensituation in Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233928
Ö 8.10   Entwicklung der Verkehrsleistung in Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235298
Ö 8.14   Anna-Ebert-Brücke https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235335
Ö 8.18   Erweiterung des MVB-Schienennetzes https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235351
Ö 9.5   Digitale Anzeigetafel Braunlager Straße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234925
Ö 9.6   Wartehäuschen/Unterstand „Auf den Höhen“ https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234926
Ö 9.14   Schülerticket Rostock https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235179
Ö 9.19   Konfliktampelschaltung Westring / Spielhagenstraße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235010
Ö 9.20   Stabile Preise für Bus & Bahn https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235020

Ich hoffe ich habe nichts vergessen und die Links alle richtig gesetzt.

Ticker der Volksstimme: https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/liveticker-magdeburger-stadtrat-waehlt-bauminister
Zum ersten mal gibt es auch einen Livestream bei Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=fjVyW3GJs_c&feature=youtu.be
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Albis am 21. Januar 2021, 19:28:03
Jörg Rehbaum ist als neuer Baubeigeordneter gewählt worden. Wünschen wir ihm gutes Gelingen!
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 23. Januar 2021, 00:29:51
Jörg Rehbaum wird Bauchef in Magdeburg

https://m.volksstimme.de/lokal/magdeburg/wahl-joerg-rehbaum-wird-bauchef-in-magdeburg

Rehbaum war vor seiner Zeit als Burger Bürgermeister bereits Mitarbeiter der Behörde die er jetzt leitet. Das Gute ist in dem Zusammenhang, er brauch sich in einige Themen wie zum Beispiel den Ausbau von Haltestellen nicht erst einarbeiten, schließlich hat sich in den letzten 10 Jahren dahingehend kaum etwas getan... ;) - zumindest aber hat sich deutlich weniger getan als mir lieb ist.
Es wäre schön, wenn die Bauverwaltung in Zukunft nicht mehr nur erklärt, warum etwas nicht geht.

Edit: Auch der MDR hat berichtet:

Bürgermeister von Burg wird neuer Bau- und Verkehrschef für Magdeburg

https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/magdeburg/magdeburg/neuer-chef-bau-verkehr-fuer-magdeburg-100.html
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 24. Januar 2021, 22:35:09
Und noch ein Artikel zu Rehbaums Wahl:

Blumen und Ermittlungen
https://m.volksstimme.de/lokal/magdeburg/politik-blumen-und-ermittlungen
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 18. Februar 2021, 13:45:39
Zur heutigen Sitzung:

Ö 6.5 MVB-Verwaltungs-GmbH https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234962
Ö 6.6 Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234964
Ö 6.11 Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233931

Ö 7.2 Otto findet den Weg – Transparentere Informationen über die Baustellensituation in Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233928
Ö 7.4 Ampelanlage für den Kreuzungsbereich Alt Salbke/Unterhorstweg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=233955
Ö 7.8 Angemessener Fahrplan für Stadtfeld-Ost https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234339
Ö 7.15 Magdeburger Weiße Flotte GmbH stärken- Wassertaxis für die Landeshauptstadt Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234775
Ö 7.32 Neustädter Bahnhof https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235440
Ö 7.43 Zusätzliche Fahrten für mehr Abstand im ÖPNV https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235422

Ö 10.5 MVB-Haltestelle: „Fuchsberg/Kristallpalast“ https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235213
Ö 10.16 Ergänzung Verkehrsuntersuchung Entlastungsstraße für Cracau https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121678

Links zum Ticker der Volksstimme und Livestream auf Youtube habe ich noch nicht gefunden.  :-\

Edit: Hier der Link zum Livestream: https://www.youtube.com/watch?v=ZiUshr9f9Os&feature=emb_logo

Und als zweite Ergänzung noch die komplette Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121678
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 18. März 2021, 14:10:51
Heute Tagt wieder der Stadtrat.
Die vollständige TO: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121679

Der Ticker der Volksstimme: https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/kommunalpolitik-stadtrat-magdeburg-live-und-im-ticker

Der Stream bei Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=yHpK0quLVcw

Im Einzelnen gibt es folgende ÖPNV-Tagesordngspunkte:
Ö 7.5.1   Angebot des Jobtickets für Bedienstete der Stadtverwaltung attraktiver gestalten https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235001
Ö 7.32   Akteneinsicht EÜ ERA https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235678
Ö 7.34   Mehr Sicherheit an der Haltstelle Turmpark https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235641
Ö 10.7   A0240/19 Baumaßnahmen im Magdeburger Norden koordinieren – Umleitungsverkehre ordentlich organisieren https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235280

Wenn ich etwas vergessen habe, könnt ihr das gern ergänzen. Es kommt mir ungewöhnlich wenig vor.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 15. April 2021, 14:06:20
Der Stadtrat kommt heute zur seiner April-Sitzung zusammen:

Die Vollständige Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121680

ÖPNV-Themen:
Ö 5.11   Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Olvenstedter Platzes https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234848
Edit: Beim Nicolaiplatz gibt es einen beschlossenen Änderungsantrag der fordert, dass eine Haltestelle mit eingeplant wird. Daher ist dort jetzt doch ÖPNV-Bezug vorhanden und ich trage den Link nach: Ö 5.12   Grundsatzbeschluss Umgestaltung Nicolaiplatz https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234914
Ö 6.13   Baustellen in Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235836
Ö 8.29   Umsetzung des kostenlosen Schülertickets für den ÖPNV https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235966
Ö 9.7   Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235427

Der Livestream: https://www.youtube.com/watch?v=u_c6BGxhP3M
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 06. Mai 2021, 12:37:50
Heute Tagt wieder der Stadtrat. Die Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121681

ÖPNV-Themen:
Ö 5.7 Magdeburger Schülerticket https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236036
Ausnahmsweise verlinke ich dazu auch direkt Änderungsantrag, da dieser die Vorlage der Stadtverwaltung vollständig ändern würde:
Ö 5.7.1   Magdeburger Schülerticket https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236120 da ich den Änderungsantrag (ÄA) mehrerer Fraktionen verlinkt habe, der Vollständigkeit halber auch noch einen ÄA der FDP, der sich auf den ÄA der Fraktionen bezieht: https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236161
Ö 6.20   Errichtung von Fahrradständern an Straßenbahn-/Bushaltestellen: https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236030
Ö 6.22   Einrichtung der Rotehornbahn https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236042
Ö 8.9   Verlassen des Verkehrsverbundes Marego https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236118
Ö 8.16   Kommunikationskultur der MVB, Alte Neustadt, Wendeschleife https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236136
Ö 9.5   Berichterstattung über den Fortgang des Bauvorhabens "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand 1. Halbjahr 2021 - https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235619 (Die Vorlage war bereits Thema im Brückenbau-Faden, Diskussionen bitte dort)
Ö 9.9   Großbaumaßnahme der DB Netz AG: Umgestaltung Eisenbahnknoten Magdeburg - Überblick über die künftig zu realisierenden Planfeststellungsabschnitte (PFA 70 und 80) der DB Netz AG in der LH Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235682

Der Livestream: https://www.youtube.com/watch?v=RHE5kUyoLeQ&list=PL6aBmBT8BMst2gbJNKnI1xyr-pbGOMvYK
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 09. Juni 2021, 12:02:32
Morgen (Donnerstag) tagt der Stadtrat:

Die Komplette Tagesordnung ist hier: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121682

ÖPNV-Themen sind diese:

Ö 6.23   Urbanität und Aufenthaltsqualität am Südring steigern https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236326 (Der Antrag beinhaltet unter anderem die Forderung nach einer Zentralen Anzeigetafel, wie z.b. am Alten Markt vor dem Karstadt.)
Ö 6.24   Aufwertung von Haltestellenbereichen durch farbliche Gestaltung https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236336
Ö 6.30   Kündigung des Betrauungsvertrages mit der „Weiße Flotte GmbH“ https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236343 (Ich weiß nicht, was dieser Antrag für Auswirkungen hat, da aber meines Wissens die Fähren Buckau in Westerhüsen an der Weißen Flotte hängen, führe ich den Antrag mit auf.)
Ö 8.5   MVB: Linie 1 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236381
Ö 9.6   Verbesserung der Sicherheit und Ordnung an den Haltestellen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235861
Ö 9.16   MVB Einzelkarte https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236076


Edit: Es wird sicher wieder einen Livestream auf dem Youtubekanal der Stadt geben. https://www.youtube.com/channel/UC-sV4v_gedLb1K1uPl7IXkQ
Einen konkreten Link gibt es offenbar derzeit noch nicht.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: tramdenny am 09. Juni 2021, 14:02:45
Farbliche Gestaltung der Haltestellenbereiche ? Was soll da denn gemacht werd bunte Gehwege und farbige Scheiben? Andere Betonfunktionsflächen gibt es doch sonst an Haltestellen nicht viel, wieviel Wartehäuschen aus Beton gibt es den noch.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 09. Juni 2021, 17:48:45
Ich wüsste sonst auch nicht was gemeint ist. Ich will gar nicht lange ausholen: Das ist einer der wenigen Pro-ÖPNV Anträge die ich ablehne.
Für mich ist das nur (unnötige) Symbolpolitik und außerdem gibt es eine lange Liste Dinge die erstmal die bei der MVB  gemacht werden muss, bevor die Haltestellen in FDP-Gelb angestrichen werden sollten...
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 15. Juli 2021, 15:09:26
Zur Stunde tagt wieder der Stadtrat.

Die TO: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121683

ÖPNV-Themen:
Ö 5.34   Variantenentscheidung provisorische barrierefreie/ niveaugleiche Haltestellen Arndtstraße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236191
Ö 6.30   Gierfähre Westerhüsen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236534
Ö 8.18   Rechtswidriges Vorgehen der MVB gegen Minderjährige? https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236653
Ö 8.20   ÖPNV-Anbindung auf dem Werder und in Ostelbien gewährleisten https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236660
Ö 9.8   Stand der Umsetzung der Stadtratsbeschlüsse zum Antrag A0185/20 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236222
Ö 9.13   Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236277
Ö 9.14   Stabile Preise für Bus & Bahn https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236282

Stream: https://www.youtube.com/watch?v=CKWGeoz33JQ

Edit: Einen Antrag hatte ich übersehen. In der Zwischenzeit hat ihn die Volksstimme aufgegriffen.
Ö 6.28   Anbindung des FLORAPARK an das Straßenbahnnetz der Landeshauptstadt Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236585
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 19. Juli 2021, 20:58:17
Ein Teil wurde von Donnerstag auf heute vertagt. Hier die Tagesordnung von heute (wo man auch sehen kann wie die Mehrheit abgestimmt hat, wenn es denn heute Thema war. Die Links von Donnerstag zu den einzelnen Anträgen stimmen weiterhin): https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121702
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: NGT8D am 07. August 2021, 10:01:47
„Intelligente Transportsysteme“ Schlauer Verkehr für die Zukunft Magdeburgs

https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/schlauer-verkehr-fur-die-zukunft-magdeburgs-3216567

https://www.cdu-magdeburg.de/upload/ratsfraktion/dokumente/Antraege/2021/2021-02-18-Intelligente_Transportsysteme.pdf
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 07. August 2021, 18:11:33
Von diesen abgebildeten Bussen habe ich schonmal was gehört: Die haben große Probleme bei Schneefall oder Herbst. Das rauszufinden dürfte auch für die CDU nicht unmöglich gewesen sein. Dann sollen sie doch offen sagen, dass sie die Straßenbahn nicht haben wollen...
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 11. September 2021, 10:25:59
Vergangenen Donnerstag hat der Stadtrat getagt:

Die Komplette Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121684

ÖPNV-Themen:

Ö 5.5 Jahresabschluss 2020 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236511Ö
5.6 Jahresabschluss 2020 der MVB-Verwaltungs-GmbH https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236512
Ö 6.7.1   Baustellen in Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236296
Ö 6.12.1   Unterstand/Wartehäuschen "Auf den Höhen" https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236415
Ö 9.8   Errichtung von Fahrradständern an Straßenbahn-/Bushaltestellen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236764
Ö 9.11   Mehr Sicherheit an der Haltstelle Turmpark https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236333
Ö 9.15   Fußgängerfreundliche und barrierefreie Neugestaltung der Friesenstraße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236662 (Da es dort auch eine Bushaltestelle gibt, habe ich die Information auch Verlinkt)
Ö 9.16   Zwischeninformation Machbarkeitsstudie Streckenverlängerung der Straßenbahn nach Ottersleben (A0117/18) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236663
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 11. Oktober 2021, 15:34:57
Donnerstag hatte der Stadtrat wieder getagt. Hier die Komplette Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121705

Da die Stadträte und Stadträtinnen Donnerstag nicht alles geschafft haben, geht es heute ab 16 Uhr weiter. Hier die Tagesordung für heute (die sich natürlich auch in der von Donnerstag wiederfindet): https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121685

Donnerstag wurden - meiner Ansicht nach - keine ÖPNV-Themen behandelt (das besste haben die sich für heute aufgespart ;) ).
Heute ist sind folgende ÖPNV-Themen dran:

Ö 5.27   Grundsatzbeschluss – Buswendeschleife Westerhüsen-West https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236000
Ö 5.33   Grundsatzbeschluss Herstellung Radfahrschutzstreifen und Bushaltestellen in der Ernst-Lehmann-Straße in Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236546

Ö 6.1.2   Bessere Fernbahnanbindung der Landeshauptstadt Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=234830
Ö 6.11.3   Verkehrskonzeption Neue Neustadt https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236528
Ö 6.15.1   Pfälzer Straße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236625
Ö 6.26   Sperrungen von Straßenbahnstrecken und Buslinien nur nach Stadtratszustimmung bzw. Information https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237060
Ö 6.31   Klage gegen Landesverwaltungsamt zum Schüler*innenticket https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237078

Ö 8.1   Umsetzung des kostenlosen Schülertickets für den ÖPNV – Kosten des Verfahrens zum Widerspruch Landeshauptstadt Magdeburg ./. Landesverwaltungsamt https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237048
Ö 8.19   MVB, Herkunft finanzieller Mittel https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237193
Ö 8.24   (Provisorische) Barrierefreie Haltestelle an der Endstelle in Sudenburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237198
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 04. November 2021, 12:32:13
Zunächst eine kleine Nebenbemerkung die hier gut reinpasst: Jörg Rehbaum (der Verkehrsbeigeornete) ist offenbar seit kurzem Aufsichtratsvorsitzender der MVB. Der bisherige (Finanzbürgermeister Zimmermann) ist zum Innenstaatssekretär des Landes Sachsen-Anhalt ernannt worden und konnte daher nicht mehr für die Stadtverwaltung im Aufsichtsrat sitzen. Hoffentlich wird die MVB jetzt nicht mehr nur als Sparschwein der Stadt verstanden.

Aber nun zum heutigen Stadtrat:

Die komplette TO: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121686

ÖPNV-Themen:
Ö 4   Widerspruch des Oberbürgermeisters zum Tagesordnungspunkt 6.31 (A0200/21 Klage gegen das Landesverwaltungsamt zum Schüler*innenticket) der Sitzung - SR/39(VII)/21 des Stadtrates am 11.10.2021 https://ratsinfo.magdeburg.de/getfile.asp?id=632692&type=do
Ö 4.1   Klage gegen Landesverwaltungsamt zum Schüler*innenticket https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237078
Ö 6.12   Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237059
Ö 6.22   Grundsatzbeschluss Herstellung Radfahrschutzstreifen und Bushaltestellen in der Ernst-Lehmann-Straße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236546
Ö 6.26   Finanzierung des Bauvorhabens "Ersatzneubau Strombrückenzug" (ENB SBZ) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236733
Ö 7.13   Anbindung des FLORAPARK an das Straßenbahnnetz der Landeshauptstadt Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236585
Ö 9.13   MVB, Herkunft finanzieller Mittel https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237193
Ö 9.18   Umsetzung des kostenlosen Schülertickets für den ÖPNV –
   Kosten des Verfahrens zum Widerspruch Landeshauptstadt Magdeburg ./. Landesverwaltungsamt https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237048
Ö 9.24   (Provisorische) Barrierefreie Haltestelle an der Endstelle in Sudenburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237198
Ö 9.26   Sprechzeiten des MVB-Kundenservice https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237299
Ö 9.38   MVB, aktuelle Lage https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237323

Und hier der Stream:
https://www.youtube.com/watch?v=xt-57WHY2EI



Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 10. Dezember 2021, 20:08:40
Die Dezembersitzung liegt nun schon über eine Woche hinter uns. Hier die Tagesordnung von letzter Woche Donnerstag:
https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=121687

ÖPNV-Themen:

Ö 5.23   Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Bushaltestellen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236377 (ungeändert beschlossen)
Ö 6.1   Gierfähre Westerhüsen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236534 (geändert beschlossen mit dem Änderungsantrag A0131/21/1)
Ö 6.9   Verkehrsentwicklungsplan 2030+ https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237402 (geändert beschlossen mit Anderungsantrag A0233/21/2)
Ö 6.16   Barrierfreier ÖPNV https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237435 (in die Ausschüsse verwiesen)
Ö 8.17   Mitarbeit der MVB in der AG Menschen mit Behinderungen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237537
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 26. Januar 2022, 19:42:58
Morgen ab 14 Uhr tagt wieder der Stadtrat. Hier die Komplette Tagesordung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122186

ÖPNV-Themen:
Ö 6.8   Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2022 der MVB-Verwaltungs-GmbH ttps://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237363
Ö 6.9   Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2022 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG (MVB) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237364
Ö 7.13.1   Sperrungen von Straßenbahnstrecken und Buslinien nur nach Stadtratszustimmung bzw. Information https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237428
Ö 7.20   Aufstellung von Wartehäuschen an der neu eröffneten Straßenbahnstrecke im Kannenstieg https://ratsinfo.magdeburg.de/getfile.asp?id=636221&type=do
Ö 7.30   Sozialticket https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237658


Ich hoffe ich habe nichts vergessen/übersehen.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 28. Februar 2022, 18:13:15
Vergangenen Donnerstag hat der Stadtrat getagt, hier die komplette Tagesordung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122188

ÖPNV-Themen:

Ö 6.5.1   Sperrungen von Straßenbahnstrecken und Buslinien nur nach Stadtratszustimmung bzw. Information
https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237428 (abgelehnt)

Ö 8.4   Verkehrssituation Ostelbien https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237903
Ö 8.18   ÖPNV-Anbindung auf dem Werder und am Heumarkt sichern https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237969
Ö 8.26   2. Nord-Süd-Verbindung, Bauabschnitt 4 und 5 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237983
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 28. März 2022, 14:49:30
Vergange Woche Donnerstag kam der Stadtrat zu seiner März-Sitzung zusammen.

Hier die vollständige Tagesordung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122190

Ö 5.9   Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2030plus https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236314 (beschlossen mit dem Änderungsantrag aus dem Statdentwickungsausschuss)

Ö 6.1   Einrichtung der Rotehornbahn https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236042 (zrückgestellt)
Ö 6.21   Städtebauliche Qualität bei Lärm-/Sichtschutzmaßnahmen der MVB https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238092 (in Ausschüsse verwiesen)

Ö 8.5   Verkehrskonzept für die Rotehorninsel https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238145 (schrifliche Stellungnahme)
Ö 8.8   Haltestelle "An der Enckekaserne" https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238152 (schriftliche Stellungnahme)
Ö 8.23   Verlegung Haltestelle Blumenberger Straße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238174 (schriftliche Stellungnahme)

Ö 9.8   Perspektivische Errichtung einer Straßenbahnhaltestelle "Friedensplatz" https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237604

Die komplette Sitzung zum nachschauen: https://www.youtube.com/watch?v=fqitjW3LWhE
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 21. April 2022, 15:12:30
Zur Stunde (Donnerstag nachmittag) tagt der Stadtrat, hier die komplette Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122192

ÖPNV-Themen:

Ö 5.7   Absicherung der Schülerbeförderung der Grundschule „Westerhüsen" mit Sonderfahrzeugen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237999

Ö 6.1   Erstellung eines Verkehrskonzeptes für Stadtfeld Ost https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237546
Ö 6.2   Einrichtung der Rotehornbahn https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236042
Ö 6.4   Barrierfreier ÖPNV https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237435
Ö 6.20   Großveranstaltungen nicht ohne MVB – Kombi-Ticket: Deine Eintrittskarte ist Dein Fahrschein! https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238266

Ö 8.13   Nachfrage zum aktuellen Sachstand: Ersatz für die Buslinie 46 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238353

Ö 9.12   Moderne Gestaltungsideen für MVB-Zentralhaltestelle "Alter Markt" https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237855
Ö 9.14   Stabile Preise für Bus und Bahn (A0156/19) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237877
Ö 9.19   Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237966


Hier der Stream: https://www.youtube.com/watch?v=RlHvROFyQzo
   
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 11. Mai 2022, 17:48:24
Morgen (Donnerstag) tagt wieder der Stadtrat. Hier die vollständige Tagesordung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122194

ÖPNV-Themen (bzw. das was ich dafür halte) sind folgende:

Ö 5.4   Variantenentscheidung zum provisorischen/atypischen barrierefreien Ausbau der Haltestellen Kroatenweg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237802
Ö 5.5   Variantenentscheidung zum provisorischen/atypischen Ausbau der Haltestelle Halberstädter Straße/ Leipziger Straße
 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237805

Ö 6.1   Einrichtung der Rotehornbahn https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=236042
Ö 6.3   Europäische Mobilitätswoche https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237678
Ö 6.6   Auswertung der Auswirkungen des 9-Euro-Tickets für die zukünftige Preisgestaltung der MVB https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238392

Ö 8.3   Bewerbungsaufruf der NASA - Modellregion 365-Tage-Ticket https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238462

Ö 9.3   Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238141

Einen Youtube-Link für morgen gibt es zur Stunde offenbar noch nicht...
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 13. Juni 2022, 11:13:38
Donnerstag tagte und heute (mit dem Rest von Donnerstag) tagt der Stadtrat. Hier erstmal die Vollständige Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122196

ÖPNV-Themen sind folgende:
Ö 6.5   Aufstellung von Wartehäuschen an der neu eröffneten Straßenbahnstrecke im Kannenstieg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237606 (beschossen mit dem Änderungsantrag) - Zur Info: Zur selben Thematik wurde Donnerstag auch etwas nichtöffentlich behandelt. Selbstredend gibt es aber dazu keine verlinkbare Vorlage.
Ö 6.6   Intelligente Transportsysteme (ITS) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=235247 (beschlossen mit Änderungsantrag A0263/21/2)

Heute ab 16 Uhr ist dann noch folgendes dran:

Ö 6.14   Städtebauliche Qualität bei Lärm-/Sichtschutzmaßnahmen der MVB  https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238092
Ö 6.27   Zusätzlicher Schulbus für Olvenstedt https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238636
Ö 6.28   Ganzheitliches, nachhaltiges Verkehrskonzept für Cracau https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238639
Ö 6.29   Buslinie im Ringverkehr durch Werder während der Sperrung der Strombrücke einsetzen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238644
Ö 6.34   Bürgerbeteiligung Straßenbahn nach Ottersleben https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238657
Ö 6.36   Den ÖPNV in Magdeburg erfolgreich in die Zukunft führen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238659

Hier das Video zur Sitzung von Donnerstag: https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238659

Zur heutigen Sitzung gibt es offenbar im Moment noch keinen Youtube-Link, ich gehe aber davon aus, dass es einen Stream ab 16 Uhr geben wird, der sich auf dem Youtube-Kanal der Stadtverwaltung finden wird: https://www.youtube.com/c/OttostadtMagdeburg/featured
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 07. Juli 2022, 11:01:29
Heute ab 14 Uhr tagt wieder der Stadtrat: Hier die Komplette Tagesordung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122198
Heute übrigens zum ersten mal mit Oberbürgermeisterin Borris.

ÖPNV-Themen bzw. das was ich dafür halte sind folgende:

Ö 5.22   Finanzierung der Baumaßnahme Stützwände Kritzmannstraße West und Ost hier: Erhöhung der Kosten für das Bauwerk https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238155

Ö 8.5   Reinigung und Pflege der Gleisanlagen und Haltestellen der MVB https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238871
Ö 8.15   Finanzierung des 9-Euro-Tickets in Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238901

Das erscheint mir etwas wenig: Sollte ich etwas übersehen haben, bitte ergänzen.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 03. September 2022, 12:20:19
Vergangenen Donnerstag hat der Stadtrat zum ersten mal nach den Sommerferien wieder getagt.

Hier die Vollstädige Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122200

ÖPNV-Themen

Ö 5.3   Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238475 (Es geht um Ausgleichzahlungen zum 9-€-Ticket) - ungeändert beschlossen
Ö 6.33   ÖPNV-Anbindung des Heumarktes und des südlichen Werders während der Sperrung der Strombrücke gewährleisten https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239131 - beschlossen wurde der Änderungsantrag, welcher besagt dass die Buslinie über den Werder und die Sternbücke zum Hasselbachplatz verlängert wird.
Ö 8.20   Heumarkt - Straßenbahnhaltestelle 4 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239196
Ö 9.5   Gierfähre Westerhüsen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238588
Ö 9.15   Buslinie im Ringverkehr durch Werder während der Sperrung der Strombrücke einsetzen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238979 - wurde in TOP 6.33 bereits abgehandelt (und beschlossen).

Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 06. Oktober 2022, 13:29:13
Heute ab 14 Uhr kommt der Stadtrat zu seiner Oktobersitzung zusammen. Die komplette Tagesordnung ist hier: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122202

ÖPNV-Themen sind folgende:

Ö 6.8   Jahresabschluss 2021 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238904
Ö 6.9   Jahresabschluss 2021 der MVB-Verwaltungs-GmbH https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238975
Ö 6.10   Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238975
Ö 6.31   Finanzierung der Baumaßnahme provisorischer Ausbau der Haltestelle Neustädter Friedhof (teilbarrierefrei) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238776

Ö 7.12   Zusätzlicher Schulbus für Olvenstedt https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238636
Ö 7.14   Bürgerbeteiligung Straßenbahn nach Ottersleben https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238657
Ö 7.25   Straßenbahnlinie 1, IKEA wiederaufnehmen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239308
Ö 7.26   Vorausschauende Planung und Bauweise, Gleisdreieck https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239309

Ö 10.2   Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238626
Ö 10.4   Vorlage einer Prioritätenliste zur Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238770
Ö 10.9   Einrichtung der Rotehornbahn https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238906

Den Livestream zur heutigen Sitzung gibt es hier: https://www.youtube.com/watch?v=dXFP9YVLSRA
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 16. November 2022, 16:41:20
Vergangen Donnerstag bzw. Montag (also vor sechs bzw. zwei Tagen hat der Statdtrat wieder getagt.
Die Kommlette Tagesordung findet sich hier: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122204

ÖPNV-Themen sind folgende:

Ö 6.22   Finanzierung 2. Nord-Süd-Verbindung (MVB), 4. Bauabschnitt, Damaschkeplatz bis Hermann-Bruse-Platz (Mehrkosten) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239143 - ungeändert beschlossen
Ö 7.4   Ganzheitliches, nachhaltiges Verkehrskonzept für Cracau https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238639 - geändert beschlossen
Ö 7.12    Erfahrungen und Auswirkungen des 9-Euro-Tickets https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239557 - ungeändert beschlossen
Ö 7.21   Prüfung einer schienenlosen Straßenbahn https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239603 - ungeändert beschlossen
Ö 9.14   2. Nord-Süd-Verbindung, Bauarbeiten auf der Tangente  https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239731 - schriftliche Stellungnahme
Ö 9.15   Umleitung des ÖPNV in Ottersleben, Königsstraße - https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239732 - schriftliche Stellungnahme
Ö 9.24   Bus und Bahn: Sicheres Ein- und Aussteigen für mobilitätseingeschränkte Menschen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239756 - schriftliche Stellungnahme
Ö 9.25   Gesundheit in Bus und Bahn gewährleisten  https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239758    - schriftliche Stellungnahme


Die Übertragungen von Donnerstag und Montag finden sich hier: https://www.youtube.com/watch?v=1KpuY0T0Izw&feature=youtu.be (Donnerstag) bzw. hier: https://www.youtube.com/watch?v=1KpuY0T0Izw&feature=youtu.be (Montag).
Wobei noch anzumerken ist, dass alle ÖPNV-Themen erst Montag behandelt wurden.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ditmar am 17. November 2022, 01:19:09
Zu 7.21 sage ich nur: Witz komm raus, du bist umzingelt.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 11. Januar 2023, 14:39:19
Die Dezember-Sitzungen habe ich hier noch gar nicht eingetragen:

Die Tagesordnung der "normalen" Sitzung am 08.12.2022: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122206

ÖPNV-Themen:
Ö 6.41   Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239220 (in die Ausschüsse verwiesen)

Mehr habe ich für den Dezember nicht gefunden. Sollte ich etwas übersehen haben, kann das gern nachgetragen werden.


Am 12.12.2022 war noch die Haushaltssitzung des Stadtrates. Hier die Tagesordnung vom 12.12.2022: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122207

Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 19. Januar 2023, 13:58:54
Heute Tagt wieder der Stadtrat: Hier die Komplette Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122846

ÖPNV-Themen habe ich folgende entdeckt:

Ö 5.8   Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG (MVB) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239876 (Was sich hinter dieser allgemeinen Überschrift verbringt: Ex-Landesverkehrsminister Webel soll als Experte in den Aufsichtrat.)
Ö 6.2   Barrierefreiheit vor dem Hauptbahnhof realisieren https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238817
Ö 6.6   Einrichtung von Park & Ride Parkplätzen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239116
Ö 6.7   Straßenbahnlinie 1, IKEA wiederaufnehmen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239308
Ö 6.16   Übertragbare MVB-/Maregotickets erhalten https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240079
Ö 6.19   Lichtsignalanlagen am Tunnel nachhaltig verbessern https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240082
Ö 8.4   MVB Sanierungsstau https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240139
Ö 8.9   MVB Aufsichtsrat, Bereitstellung von sitzungsrelevanten Unterlagen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240151

Hier der Stream: https://www.youtube.com/watch?v=0XPERRGDTg8
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: MalteFr am 21. Januar 2023, 17:43:11
Heute Tagt wieder der Stadtrat: Hier die Komplette Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122846

Ö 6.7   Straßenbahnlinie 1, IKEA wiederaufnehmen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239308

Aus der Reihe dumme Entscheidungen: Mittels Änderungsantrag A0189/22/1 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239892 (https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239892) hat der Stadtrat entschieden, dass die Linie 1 abwechselnd bzw. zeitweise sowohl IKEA als auch Kannenstieg anfahren sollen. Das klingt erst einmal so wie die schon vorhandene Planung einer im Norden geteilten 1 und 8; nur leider möchte der SR dann die Linie 1 aufteilen, sobald das Gleisviereck vorhanden ist. Eine weitere Linie wird im Antrag nicht erwähnt. Also nur 20-Minuten-Takt in jede Ecke? Passend dazu die SDP-Stadratsfraktion:
Zitat
Es ist unverständlich, weshalb der Stadtrat mit dieser Entscheidung in Kauf nimmt, dass sich die Taktung der Straßenbahnen nunmehr auf zwei Teilstrecken verschlechtern soll. Ein Ausdünnen des Taktes der Straßenbahn für den Stadtteil Kannenstieg ist angesichts der neugebauten Strecke nicht sachgerecht und eine große Beeinträchtigung für die vielen Bürgerinnen und Bürger im Norden,“ erklärt Stadträtin Julia Brandt.

https://wirsindmagdeburg.de/falscher-takt-fuer-linie-1-im-wechsel-in-den-kannenstieg-und-zu-ikea/ (https://wirsindmagdeburg.de/falscher-takt-fuer-linie-1-im-wechsel-in-den-kannenstieg-und-zu-ikea/)
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ds10 am 22. Januar 2023, 12:56:55
Naja, da hat die MVB allerdings Gestaltungsspielraum. Sie müssten einfach nur das Gleisviereck nicht bauen bis BA 5 soweit fertig ist, dass nur noch das Gleisviereck fehlt und würden dann nicht gegen den Beschluss verstoßen.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 15. März 2023, 21:44:25
Was man nicht gleich macht, macht man nie: Da habe ich doch glatt die Februarsitzung vergessen:

Komplette Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122848

ÖPNV-Themen:
Ö 7.6 Vorausschauende Planung und Bauweise, Gleisdreieck https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239309 (abgelehnt)
Ö 7.14   Haltestelle Damaschkeplatz (Adelheidring) – Warten ohne Wartehäuschen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239613 (ungeändert beschlossen)
Ö 7.19   Entbürokratisierung des 9-Euro-Schülertickets https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240106 (abgelehnt)
Ö 7.24   Sperrung der Hallischen Straße und Instandsetzung Westringbrücke https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240275 (in die Ausschüsse verwiesen)

Ö 9.4   IC(E)-Anbindung Magdeburgs https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240278 (schriftliche Stellungnahme)
Ö 9.5   Sperrung Hallische Straße, Schienenersatzverkehr https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240286 (schriftliche Stellungnahme)
Ö 9.25   Umsetzung der Beschlüsse zu den Prioritätenlisten zur Herstellung barrierefreier Straßenbahn- und Bushaltestellen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240413 (schriftliche Stellungnahme)
Ö 9.28   Wartehäuser an den Haltestellen der MVB https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240416 (schriftliche Stellungnahme)
Ö 9.33   Langsam-Fahrstrecke auf der Jerusalembrücke (Nordbrücke) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240434 (schriftliche Stellungnahme)

Ö 10.3   Zusätzlicher Schulbus für Olvenstedt https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239930 (zur Kenntnis genommen)
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 15. März 2023, 22:26:18
Morgen (Donnerstag) kommt der Stadtrat zu seiner März-Sitzung zusammen.

Die vollständige TO: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122850

ÖPNV-Themen:
Ö 5.23   Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239220
Ö 6.21   Erweiterung des Kurzstreckentickets der MVB https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240513
Ö 6.22   Barrierefreiheit bei der MVB https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240514
Ö 8.4   Anbindung des Hauptbahnhofes an den Nachtverkehr https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240492
Ö 8.5   Bei Ausfall von Bus und Straßenbahn - Fehlanzeige https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240508
Ö 9.19   Erfahrungen und Auswirkungen des 9-Euro-Tickets https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240335
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 20. April 2023, 11:28:52
Heute (Donnerstag den 20.April 2023) kommt ab 14 Uhr der Stadtrat zusammen.

Hier die komplette Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122852

Themen aus dem Bereich ÖPNV:

Ö 5.13   Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239220

Ö 6.8    Übertragbare MVB-/Maregotickets erhalten https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240079
Ö 6.12    Sperrung der Hallischen Straße und Instandsetzung Westringbrücke https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240275

Ö 8.4    ÖPNV- und Verkehrsprobleme entlang der Schönebecker Straße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240770
Ö 8.6    Anträge zur Tarifgestaltung bei der MVB https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240797
Ö 8.7    Umwandlung der derzeitig im Nachtverkehr genutzte Haltestelle in der Brenneckestraße in eine dauerhafte Bushaltestelle https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240809
Ö 8.17   Zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 19.01.2023 zur Herstellung der Barrierefreiheit am Magdeburger Hauptbahnhof https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240899
Ö 8.22   Verkehrsplanung Hallische Straße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240915
Ö 8.23   Jobticket auf Basis des 49€-Tickets https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240921
Ö 8.26   „Upgrade“ des Semestertickets zum Deutschlandticket für Studierende in Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240930

Ö 9.2   Schnittstellenmaßnahme Beyendorf https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240110
Ö 9.7   Prüfung einer schienenlosen Straßenbahn https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240284

P.S: Ich hoffe das Statement der Verwaltung zur "Schienenlosen Straßenbahn" ist eine Beerdigung erster Klasse für derartige Gedankenspiele...
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ditmar am 20. April 2023, 18:39:11

Ö 9.7   Prüfung einer schienenlosen Straßenbahn https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240284

P.S: Ich hoffe das Statement der Verwaltung zur "Schienenlosen Straßenbahn" ist eine Beerdigung erster Klasse für derartige Gedankenspiele...

Davon gehe ich mal aus, zumal sich die Erläuterungen ja weitestgehend mit meinen Ausführungen in der Volksstimme vom 22.11.22, S. 14 ("... Idee aus der Mottenkiste"), decken.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 25. Mai 2023, 14:07:31
Heute ab 14 Uhr Tagt wieder der Stadtrat. Hier die Komplette Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122854

ÖPNV-Themen sind folgende:

Ö 6.1   Sozialticket https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237658
Ö 6.3   Großveranstaltungen nicht ohne MVB – Kombi-Ticket: Deine Eintrittskarte ist Dein Fahrschein! https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=238266
Ö 6.35   Barrierefreiheit bei der MVB https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240514
Ö 8.20   Parkgebühren und ÖPNV in Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241181

Ö 9.8   Straßenbahnlinie 1, IKEA wiederaufnehmen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240760
Ö 9.10   Haltestelle Damaschkeplatz (Adelheidring) -Warten ohne Wartehäuschen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240493
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 17. August 2023, 14:35:16
Ende Juni war der Stadtrat zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen gekommen:

Hier die vollständige Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122856

Ö 7.3   Sozialticket https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=237658 (in die Ausschüsse verwiesen)
Ö 7.23   LED-Hinweisschilder an Bussen und Bahnen der MVB https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241281 (abgelehnt)
Ö 7.28   ÖPNV-Konzept für die neue Sporthalle am Lorenzweg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241278 (in die Ausschüsse verwiesen)
Ö 7.33   Sperrung August-Bebel-Damm https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241325 (in die Ausschüsse verwiesen)
Ö 7.35   Sanierung/ Umgestaltung des Straßenzuges Schönebecker Straße, Alt Fermersleben, Alt Salbke und Alt Westerhüsen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241315  (in die Ausschüsse verwiesen)

Zu den Anträgen liegen mittlerweile Stellungnahmen der Stadtverwaltung vor.
Meiner Einschätzung nach (besonders auch wenn ich mir die Stellungnahmen durchlese) merkt man an einigen Anträgen, dass bald wieder Stadtratswahlen sind. Viele wollen zeigen was sie für ein toller Hecht sind, allerdings haben die Anträge nur bedingt Substanz. Ich denke hier vor allem an die Anträge die als TOP 7.23 (gut, der ist sowieso abgelehnt), 7.33 und 7.35 behandelt wurden.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 17. August 2023, 15:15:06
Heute tagt der Stadtrat zu ersten mal nach der Sommerpause.

Hier die vollständige Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122858


ÖPNV-Themen:

Ö 5.7   Jahresabschluss 2022 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241417
Ö 5.8   Jahresabschluss 2022 der MVB-Verwaltungs-GmbH https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241418
Ö 5.14   Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=239220

Ö 6.11   Erweiterung des Kurzstreckentickets der MVB https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240513
Ö 6.33   Schaffung einer neuen Linienführung beim Bus 161 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241595
Ö 6.42   Barrierefreiheit zwischen den Haltestellen Alter Markt https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241700
Ö 6.44   Neue ICE-Strecke – die „ELBE Linie“ https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241702 (ist jetzt kein ÖPNV-Thema, aber es interessiert sicher einige hier)

Ö 8.12   Haus- bzw. Betretungsverbote für Busse und Bahnen der MVB https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241669
Ö 8.18   Jugend- und Auszubildendenvertretung der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241734
Ö 8.22   Verstoß gegen das Betriebsverfassungsgesetz bei der MVB GmbH & Co KG? https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241751
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ditmar am 17. August 2023, 15:57:58
Zu Ö 8.18 wäre anzumerken, daß das unbefristete Arbeitsverhältnis als begründet gilt, wenn der Azubi das fristgerecht beantragt hat. Die MVB müssen das nicht extra begründen. Der Azubi hat qua Gesetz das Recht auf den Arbeitsplatz. Es sei denn, die MVB beantragen beim Arbeitsgericht die Auflösung.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 18. August 2023, 10:20:24
Ich sehe Ö 8.18 und 8.22 im Zusammenhang. Daher denke ich, dass dein skizziertes Szenario ausgeschlossen werden kann.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 13. September 2023, 11:47:51
Die Septembersitzung naht. Sie findet nämlich am Morgigen Donnerstag statt

Die Komplette Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122860

ÖPNV-Themen:

Ö 5.30   Finanzierung des Bauvorhabens "Ersatzneubau Strombrückenzug" (ENB SBZ) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241370
Ö 6.10   ÖPNV-Konzept für die neue Sporthalle am Lorenzweg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241278
Ö 6.34   Mobilität attraktiveren, ANTI-STAU-GARANTIE für ein lebenswertes Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241926 ->In dem Antrag wird zwar die MVB/der ÖPNV mit keiner Silbe erwähnt, aber gerade deshalb finde ich ihn bemerkenswert. Ö 8.5   Einsatz verkürzter Straßenbahnzüge https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241949
Ö 8.6   Stand des Straßenbahnzielnetzes https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241950
Ö 8.9   Ergebnisse der Einwohner:innenversammlung https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241981 (Die Versammlung fand in Südost statt. - Einige fragen betreffen die MVB)
Ö 9.2   Streckenverlängerung der Straßenbahn nach Ottersleben https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240443
Ö 9.6   Barrierefreiheit vor dem Hauptbahnhof realisieren https://ratsinfo.magdeburg.de/getfile.asp?id=671293&type=do

P.S: Eins habe ich vergessen:

Ö 5.28   Ersatzneubau der Pettenkofer Brücke Planungsmittel für Entwurfs- und Genehmigungsplanung https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=240962
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ditmar am 14. September 2023, 01:28:34
Zu Ö 8.5. Das ist typisch Canehl. Wenn er sich mal ein bißchen informieren würde, wüßte er die Antworten längst. Logisch, daß die NGTs, die auf ihre HU warten, nicht alle in der Hwst. Platz haben.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 12. Oktober 2023, 14:36:41
Heute tagt der Stadtrat: Hier ist die vollständige Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122862

Die ÖPNV-Themen:
Ö 6.3   Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241667 (geht um höhere Zuschüsse von der Stadt wg. des 49-€-Tickets)

Ö 7.10   49€-Ticket für junge Menschen in den stationären Hilfen zur Erziehung https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241083 (Ist sicher eher ein soziales Thema, aber es greift in den Themenbereich ÖPNV)
Ö 7.18   Sanierung/ Umgestaltung des Straßenzuges Schönebecker Straße, Alt Fermersleben, Alt Salbke und Alt Westerhüsen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241315 (Das ist für mich ein Schaufensterantrag. Es wird am Ende nichts greifbares gefordert, aber man signalisiert Leuten die sich nur oberflächlich damit auseinandersetzten, dass man angeblich etwas tun würde.)
Ö 7.20   Sperrung August-Bebel-Damm https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241325
Ö 7.24   Begrünung und Photovoltaik für Fahrgastunterstände https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=242038
Ö 7.34   Weihnachtsstraßenbahn https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=242130

Ö 9.1   MVB- verkürzte Streckenführung der Buslinie 58 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=242087
Ö 9.4   Kartenlesegeräte der MVB https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=242164

Ö 10.7   Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241719
Ö 10.9   Barrierefreiheit bei der MVB https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241811
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 21. November 2023, 14:04:32
Vergangene Woche Donnerstag und diesen Montag tagte der Stadtrat.

Die Vollständige Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122864

ÖPNV-Themen:

Ö 6.14.1   Mobilitäts-App für Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241922 (Der Ursprungsantrag wurde zurückgezogen, der Vollständigkeit halber führe das hier trotzdem auf.)
Ö 6.17.1   Schaffung einer neuen Linienführung beim Bus 161 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241821 (Abgelehnt) -> Persönliche Anmerkung: Der Ursprungsantrag ist vom August. Bereits vier Wochen später war die Stellungnahme - warum es nicht - geht Thema in der Wöchentlichen OB-Runde. Bei der Geschwindigkeit wie sonst so Anträge bearbeitet werden (da vergehet schon gern mal ein 3/4 Jahr) ist für mich klar: Die Verwaltung wollte das nicht und hat auch gar nicht erst nach Wegen gesucht das umzusetzen...
Ö 6.32   ÖPNV-Angebot in Ostelbien verbessern https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=242329
Ö 6.38   Nutzung von Synergien der Städtischen Werke Magdeburg GmbH & Ko. KG (SWM Magdeburg) und der Verkehrsbetriebe Magdeburg GmbH & Co. KG (MVB) https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=242355

Ö 8.8   Fahrgastunterstände an Haltestellen von Bussen und Straßenbahnen der MVB https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=242482
Ö 8.29   Sportveranstaltungen in Ostelbien https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=242516 (Es geht auch um Veranstaltungsverkehre)
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 14. Dezember 2023, 16:27:25
Die letzten Sitzungen des Stadtrates für dieses Jahr sind Geschichte:
Am 7.12. war die letzte Reguläre Sitzung und am 11.12. noch die Haushaltsitzung:

Link für die Tagesordnung zum 7.12.: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122866
Link für die Tagesordnung der Haushaltssitzung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=122867

ÖPNV-Themen am 7.12.:

Ö 5.8   Fortschreibung der Betrauung der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG mit der Durchführung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung der Bereitstellung und des Betriebs der Fährlinien in Magdeburg Buckau und Westerhüsen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=242314
Ö 6.10   Routenführung der Straßenbahnlinie 9, Reform - Neustädter See, über den Breiten Weg prüfen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=242563
Ö 8.3   Angemessenen Zugang zum öffentlichen Nahverkehr für alle auf dem Werder ermöglichen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=242593
Ö 9.7   Berichterstattung über den Fortgang des Bauvorhabens "Ersatzneubau Strombrückenzug" - Geplante Verkehrsführungsphasen nach Verkehrsfreigabe ab Januar 2024 - https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=242307

Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 17. Januar 2024, 21:23:30
Morgen (18.01.2024) tagt der Stadtrat

Die komplette Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=123439

ÖPNV-Themen

Ö 6.10.1   Neue ICE-Strecke – die „ELBE Linie“ https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=242069 (ist eigentlich kein ÖPNV-Thema aber ich denke mal Trotzdem für uns von Interesse.) Kommentar dazu von mir unten.
Ö 6.14.1   Mobilität attraktiveren, ANTI-STAU-GARANTIE für ein lebenswertes Magdeburg https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=242246
Ö 6.23   Verkehrskonzept Listemannstraße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=242785


Ö 8.4   Öffentlichen Nahverkehr für alle auf dem Werder ermöglichen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=242813

Ö 9.1   Kreisverkehr Diesdorf https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=241817
Ö 9.2   Barrierefreiheit zwischen den Haltestellen Alter Markt https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=242244
Ö 9.5   Entlastungsstraße für Ostelbien https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=242325


->   Zum ICE-Anschluss Magdeburgs: Das wird Regelmäßig vor allem in Wahlkämpfen thematisiert. Dann wir fast immer verschwiegen, dass die Strecken von und nach Magdeburg nicht auf Hochgeschwindigkeitsverkehr ausgebaut sind. Sprich: Sollte ein ICE schneller in Berlin sein als ein IC, dann würde das nur daran liegen, dass der IC in Brandenburg/Havel hält. Wobei es kein Naturgesetzt ist, dass ein IC in Brandeburg hält…  Für die 4 Minuten brauch ich aber keinen IC.
So wie die Debatte immer wieder angestoßen wird, habe ich den Eindruck, dass sich nur immer Leute wichtigtun wollen. Ich denke da wollen bestimmte Personen aus Prestigegründen einen ICE, das der unterschied zu einem IC aber kaum vorhanden ist, wird gern verschwiegen.


Edit: Ich habe offenbar eine Anfrage übersehen.

Ö 8.17   Gleismittelabstände und neue Straßenbahnen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=242887

Edit2: Irgendwie ist der Wurm drin. ;) Ich habe noch eine zweite Anfrage übersehen. Was ich jetzt noch zusätzlich entdecke, wird erst im Februar gepostet. :D

Ö 8.29   Immer wieder: Autos im MVB-Gleisbett in Wiener- und Warschauer Straße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=242910
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 15. Februar 2024, 15:05:28
Heute kommt wieder der Stadtrat zusammen.

Hier die Komplette Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=123441


Die ÖPNV-Themen:

Ö 6.21   Flexibler Busstopp in den Nachtstunden https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=242976
(Meine Meinung dazu: Gibt es bereits, nur eben bis 4:00, statt im wie im Antrag gefordert bis 6:00. Allerdings gehe ich davon aus, dass die Antragsteller das nicht wissen, denn sonst wäre der Antrag anders formuliert. Inhaltlich stelle ich mir das Mo-Fr und Sonntag schwierig vor, Mo-Fr beginnt gegen 6 bereits der Berufsverkehr und Sonntag gibt es bis nach um 6 noch die N-Linien mit ihren straffen Fahrzeiten, wo ich das auch nicht als sonderlich Praktikabel anstehe. Bleibt nur noch der Samstag, aber ob die Leute das verstehen, das sie nur an einem Tag in der Woche bis um 6 aussteigen können? Ich habe da meine Zweifel.)

Ö 6.33   Weitere Nutzung der Tatra-Straßenbahnen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243018
Ö 6.38   Abstimmungen mit der MVB zu Abfahrtszeiten und Bauarbeiten https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243003
Ö 6.41   Nahverkehr attraktiv machen - Kundenfreundliche Kommunikation entwickeln https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243012
Ö 8.14   Umgang mit Gewerbetreibenden, Bau der 2. Nord-Süd-Verbindung https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243096
Ö 8.17   Zur vom Stadtrat beschlossenen Barrierefreiheit am Hauptbahnhof https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243100
Ö 8.32   Gewerbe und Gastronomie am Hassel erfolgreich durch die Bauzeit bringen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243122

Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ditmar am 15. Februar 2024, 15:18:14
Auch 6.33 ist ein ziemlich sinnfreier Antrag. Wer soll denn die HU bezahlen?
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: version 1 am 16. Februar 2024, 11:20:59
Anträge aus der linken und grünen Ecke des Stadtrates sind eigentlich durch dieses viele "Doppelpunkte"Geschreibsel kaum noch lesbar. 8)
Was die die HU angeht,gebe ich Dietmar recht,wird am Geld scheitern.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: NGT8D am 07. März 2024, 20:07:18
Magdeburger Stadtrat debattiert über „massive“ Straßenbahnausfälle der MVB

https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/magdeburger-stadtrat-debattiert-uber-massive-strassenbahnausfalle-der-mvb-3801461
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 08. März 2024, 00:56:23
Heute tagte wieder der Stadtrat.

Hier die komplette Tagesordnung: https://ratsinfo.magdeburg.de/si0057.asp?__ksinr=123463

ÖPNV-Themen:

Ö 5   Aktuelle Debatte zum Thema "Massive Ausfälle im Straßenbahnverkehr" https://ratsinfo.magdeburg.de/getfile.asp?id=688865&type=do (Antrag) und https://ratsinfo.magdeburg.de/getfile.asp?id=688866&type=do (Anlage) Youtube-Link zum Beginn der Debatte: https://youtu.be/2UJ_472KpOs?t=1735 => Weiter unten werde ich meine Meinung zur Debatte schreiben.

Ö 7.4   
ÖPNV-Angebot in Ostelbien verbessern https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=242329 Mit der Änderung im Änderungsantrag angenommen. => Der Änderungsantrag hat den Antrag allerdings gleich mal deutlich unkonkreter gemacht.

Alle weiteren Anträge werden erst Montag behandelt:

Ö 7.17   Veränderte Linienführung der Buslinie 57 https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243217
Ö 7.21   Anpassung der Ampelschaltung an der Harsdorfer Straße/Europaring https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243221 (ÖPNV wird zwar mit keiner Silbe erwähnt, da dort die 5 fährt, führe ich den Antrag auf.

Ö 7.23   S-Bahn Anschluss ausbauen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243223 Hier geht es um Salbke. => Interessant ist in dem Zusammenhang: Bei der Vorstellung der Bebauung des RAW-Geländes wurde beiläufig erwähnt, dass die NASA überlegt das Alte Gütergleis von Salbke zur Strecke nach Beyendorf für einen Intel-Bahnanschluss zu reaktivieren. Für mich liest sich der Antrag zu 100% auf die Weise, das die Gartenpartei sich in einigen Jahren - Großkotzig - mit fremden Federn Schmücken will, ohne dafür tatsächlich etwas getan zu haben. So etwas finde ich Unanständig!

Ö 7.27   Zickzacklinien vor abgesenkten Bordsteinen und Bushaltestellen https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243173
Ö 7.30   Aufwertung des Haltestellenbereiches am Hundertwasserhaus https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243182

Ö 7.31   Prüfung alternative Verkehrsanbindung für Ottersleben https://ratsinfo.magdeburg.de/getfile.asp?id=688212&type=do => Was was ich weiter oben kritisiert habe, gilt auch hier. Jetzt mag man in beiden Fällen einwenden, dass die Anträge vor der RAW-Veranstaltung gestellt wurden. Das ist richtig. Allerdings gehe ich davon aus, dass Stadträte Vorabinformationen hatten. Der Zeitliche Zusammenhang kann wohl kaum ein Zufall sein. Besonders dann nicht, wenn zwei Leute die selbe - vollkommen neue - Idee haben.

Ö 9.1   Buslinie 56 qualitativ verbessern https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243143
Ö 9.9   Ausgefallene Fahrten bei den Straßenbahnen der MVB https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243283
Ö 9.14   Verkehrseinschränkungen in der Harsdorfer Straße https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243314
Ö 9.16   Sicherer Übergang Haltestelle Turmpark https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=243324


Hier nur mein Fazit zu der Aktuellen Stunde:

Viel Gelaber, nichts Konkretes. Aber das habe ich so erwartet. Auch der Stadtrat kann nun mal keine neuen Bahnen/ Ersatzteile herbeizaubern.
Ich finde es gut, dass es die Debatte gab, denn so kommt auch bei den Autofahrern im Stadtrat an, dass nicht alles eitel Sonnenschein bei der MVB ist.
Für mich war auch klar, dass die AfD natürlich den Ausländern die Schuld an den Fahrausfällen gibt. Wie man selbst vom Thema Straßenbahnausfälle auf Ausländer kommen kann, ist mir schleierhaft.
Zumal: Ich verbinde die Probleme mit dem von OB Dr. Tümper verordneten Sparkurs – und das ist 20 Jahre her. Wie eigentlich immer bei politischen Entscheidungen werden die Folgen nicht sofort sichtbar, sondern erst Jahre später. Für mich wurden die Folgen des Sparkurses zum ersten Mal sichtbar, als es massive Ausfälle aufgrund von Fahrermangel gab. Was dann zur Folge hatte, dass in Magdeburg der Fahrgastverband gegründet wurde. Und das dürfte auch schon (über?) 10 Jahre her sein.
Außerdem glaube ich kaum, dass die AfD nur einen Euro mehr in die MVB stecken würde, wenn die Einwohner Magdeburg zu 100% deutsch wären. Zumindest ist mir in den letzten 10 Jahren (also seit dem erstmaligen Einzug in den Stadtrat) keine einzige Initiative der AfD bekannt, den ÖPNV in Magdeburg zu verbessern.

Alle Redebeiträge, bis auf den von Herrn Zander fand' ich einigermaßen, sachlich.
Ich will jetzt gar nicht mal drauf eingehen das er offenbar nicht weiß, auf was für eine Versammlung er bei der MVB eingeladen war.  Er berichtet von persönlichen Angriffen auf Herrn Schwenke bei eben jener Betriebsversammlung. Nach meiner Quelle stellte es sich anders dar: Herr Schwenke hat in Rosa-Roten Farben erzählt, was die CDU mit der MVB vorhat. Daraufhin ist er mehrfach (!) mit konkreten Beispielen von Herrn Stage drauf aufmerksam gemacht worden, dass die CDU in den letzten 4 ½ Jahren anders abgestimmt hat als es Herr Schwenke es für die Zukunft den MVB-Mitarbeitern ausmalt.
Also ich weiß nicht, wie Ihr es seht, aber ich halte es für keineswegs einen persönlichen Angriff, wenn man einem Politiker - anhand von Fakten - aufzeigt, dass sein Reden und Handeln nicht zusammenpassen!
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: Ditmar am 08. März 2024, 01:07:06
Ich habe mir die Debatte auch live angesehen. Von SPD und CDU kamen eigentlich nur Allgemeinplätze, die mit dem konkreten Sachverhalt eigentlich wenig zu tun hatten. Die anderen Fraktionen waren z.T. recht kritisch. Rehbaum hat zum Schluß dann einiges wieder geradegerückt. Da der aktuelle "Blickpunkt Straßenbahn" gerade im Druck ist, kann ich erst im darauffolgenden Heft drauf eingehen. Ich habe einige Aussagen wörtlich mitgeschrieben.
Titel: Re: Stadtratsanträge, Beschlüsse und Debatten
Beitrag von: ex-magdeburger am 13. März 2024, 13:46:29
Ich habe mir die Debatte auch live angesehen. Von SPD und CDU kamen eigentlich nur Allgemeinplätze, die mit dem konkreten Sachverhalt eigentlich wenig zu tun hatten. Die anderen Fraktionen waren z.T. recht kritisch. Rehbaum hat zum Schluß dann einiges wieder geradegerückt. Da der aktuelle "Blickpunkt Straßenbahn" gerade im Druck ist, kann ich erst im darauffolgenden Heft drauf eingehen. Ich habe einige Aussagen wörtlich mitgeschrieben.

Hast recht. Wobei ich denke, dass es ein Teil des Problems ist: Die beiden ehemals Großen betonen gern wie wichtig doch der ÖPNV ist, aber so richtig konkret hinterlegt ist das dann nicht. Das ist sicher nicht nur aber auch in Magdeburg der Fall...