Stadtbahnprogramm steht in Gera vor dem Aus
Stadtbahn Hinter der Mauer - dem GVB droht die Rückzahlung von Fördermitteln. Das Stadtbahnprogramm in Gera steht vor dem Aus. In einer Anhörung sollen Verkehrsbetrieb und Stadt den Fördermittelgebern belegen, dass sie die Finanzierung sichern können. Sonst wird die Förderzusage zurückgezogen.Gera. Kann der Geraer Verkehrsbetrieb die Finanzierung des Stadtbahnprogramms mit der Förderung von Bund und Land sichern - oder nicht? Diese Frage soll gegenwärtig in einer Anhörung von GVB und Stadt beim Land geklärt werden. Der Anhörungsbescheid sei vor wenigen Tagen nach Gera gegangen, bestätigte gestern die Presseabteilung des Thüringer Bauministeriums.
Bislang hat Gera am Stadtbahnprogramm und seiner zweiten Ausbaustufe festgehalten, gemäß dem Beschluss des Stadtrates, der dazu gefasst worden war. Am 5. Dezember vorigen Jahres hatten der Bund und das Land Thüringen per Bescheid die Förderung zugesichert. Die Sanierung der Straßenbahntrasse in Bieblach/Ost wurde im April gestartet, obwohl der Verkehrsbetrieb den Eigenanteil zur Förderung nicht in der Tasche hatte. Der ist bis heute nicht gesichert, denn dem GVB werden die für den Eigenanteil erhofften Kredite nicht gewährt, weil weder der finanziell angeschlagene Mutterkonzern Stadtwerke Gera AG noch die Stadt Gera mit ihrem unausgeglichenen Haushalt für den Verkehrsbetrieb bürgen können. Die Weiterführung des Stadtbahnprogramms war deshalb bereits auf das Jahr 2016 vertagt worden. In der Anhörung solle auch geklärt werden, wie die begonnene Trassensanierung in Bieblach/Ost beendet werden kann. In Aussicht steht eine 75-prozentige Landesförderung, wenn in Gera ein Viertel der Bausumme aufgebracht werden kann.
Dem GVB droht, dass sich der Bund aus der Förderung des Stadtbahnprogramms zurückzieht, wenn Gera bei der Gesamtfinanzierung nicht mithalten kann. Das wäre das Aus für das Stadtbahnprogramm und das wäre der finanzielle Ruin für den Verkehrsbetrieb. In die zweite Stadtbahnstufe in Gera hat der Bund bereits Fördergeld investiert in die vorgezogene Sanierung Hinter der Mauer. In diese etwa 1,8 Millionen Euro teure Einzelbaumaßnahme hatte der Bund fast eine Million Euro investiert. Kann der GVB das Geld nicht zurückzahlen, wären die klammen Stadtwerke oder letztlich deren Gesellschafterin Stadt Gera in der Pflicht. Beiden fehlt das Geld. Die drohende Insolvenz ist damit vom GVB nicht abgewendet. Ein Statement, wie weiter verfahren wird, gab es gestern weder aus dem Rathaus, noch vom GVB. Heute wird sich der Stadtwerke-Aufsichtsrat mit Oberbürgermeisterin Viola Hahn (parteilos) als Vorsitzender damit befassen müssen.
Quelle:
http://gera.otz.de/web/lokal/detail/-/specific/Stadtbahnprogramm-steht-in-Gera-vor-dem-Aus-1217595301
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